19.12.2019 - 13 Antrag eines Stadtvertreters auf unentgeltliche...

Herr Bürgermeister Korn bittet Herrn Heinze um Erläuterungen zum eingebrachten Antrag.

Herr Heinze teilt mit, er habe als Bürgermeister bereits auch über Kostenreduzierungen entschieden. Er teilt ferner mit, dass die Schüler des Gymnasiums aufgrund einer mit dem Landkreis getroffenen Vereinbarung die Palmberg-Halle grundsätzlich kostenfrei nutzen dürfen. Allerdings stellt sich hier das Problem, dass die Teilnehmer an der Abiturfeier eben keine Schüler mehr sind. Dennoch hält Herr Heinze eine Unterstützung der Abiturfeier für angebracht. Er plädiert daher für den Vorschlag C der Vorlage.

Herr Oeser und Frau Schoodt sprechen sich für den Vorschlag A der Vorlage aus. Frau Schoodt weist insbesondere darauf hin, dass es nach Möglichkeit nicht zu einem Präzedenzfall kommen sollte – weitere Antragsteller könnten dann eben auch die kostenfreie Nutzung beantragen. Sie hält die gem. Vorschlag A zu erhebenden 450,00 € für angemessen.

Herr Schlaberg spricht sich gegen eine kostenfreie Überlassung aus.

Herr Freitag sieht auch keinen Grund für eine Sonderregelung. Er befürwortet die konsequente Anwendung der beschlossenen Satzung. Er spricht sich für den Vorschlag B aus.

Beschlussvorschlag A:

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

8 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Beschluss:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, für den Abiball 2020 ein Entgelt nach der Entgeltordnung für Veranstaltungen für „andere Veranstalter“ zuzüglich der entsprechenden gastronomischen Versorgung zu erheben.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

6 Enthaltungen

Eine Abstimmung über Vorschlag C ist entbehrlich.

21.01.2020  12:35:57    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 21.01.2020

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

22.01.2020  14:14:48    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Karin Laskowski

Termin geändert: 14.02.2020

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

22.01.2020  14:14:51    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

23.01.2020  17:48:47    Laskowski, Karin 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Das Abi-Komitee wurde mit Schreiben vom 23.01.2020 über den Beschluss in Kenntnis gesetzt.

23.01.2020  17:48:55    Laskowski, Karin 

Status auf "Erledigt" gesetzt

24.01.2020  07:43:30    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

24.01.2020  07:43:34    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

 Das Abi-Komitee wurde mit Schreiben vom 23.01.2020 über den Beschluss in Kenntnis gesetzt.