30.01.2020 - 5 Doppelhaushalt der Gemeinde Selmsdorf für das H...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Kreft Herrn Zabel.

Herr Zabel erläutert kurz den Bedarf der Feuerwehr sowie den vorgelegten Antrag der Gemeindefeuerwehr Selmsdorf vom 05.01.2020 zur Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen.

Es wird einstimmig beschlossen, die Anschaffung von folgender Ausrüstung in den Haushalt einzustellen:

1 Nebelgerät Leader, Nebelfluid und Schlauch für Nebelgerät gesamt 1.700 €

4 LED Zeltlampen 3.880 €, 2 Blockverteiler 520 €, 2 Zeltheizungen mit Zubehör 2.200 €.

Anschließend erläutert Frau Hafemeister die einzelnen Produkte des Doppelhaushaltes.

Der Hauptausschuss empfiehlt, folgende Änderungen bzw. Ergänzungen zum Doppelhaushalt:

-          die Fassade des Gebäudes Forstweg soll bereits in 2020 erneuert werden, hierfür werden 15.000 € eingestellt

-          55100/5621 und 36601/5621 Ergänzung Miete Toilettencontainer

-          es soll geprüft werden, ob der Ansatz der Vermessungskosten Kurzstucken ausreicht; nach Aussage der Fachabteilung ist der Ansatz nach derzeitigem Kenntnisstand auskömmlich

-          12600/52313 auf 10.000 €

-          27200 Einnahmen Bibliothek 4.800 €

-          42401/5238 10.000 € für Tische und Sitzkissen

-          54104/5233 Kosten für Straßenumbenennung bleibt 0

-          55201/5231 auf 10.000

-          55300/52312 Einstellung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 je 5.000 €

-          Investitionsplan: Ankauf Ökoflächen 50.000 €

-          11401/096/Projekt 2 Gemeindehaus Selmsdorf: Übertragung von 50.000 € von 2019 in 2020

2020 Streichung der beantragten 60.000 € und 100.000 € für 2021

-          12600/096/ Proj. 126 Einstellung von 100.000 € für 2020 und Übertragung der Mittel aus 2019; für das Haushaltsjahr 2021: 200.000 €

-          Server Grundschule: Herr Stoeter merkt an, dass nicht klar ist wofür der Virtualisierungsserver benötigt wird, die Mittel sollen eingestellt werden, aber mit einem Sperrvermerk versehen werden; die Freigabe soll der Bürgermeister erteilen können. Herr Redersborg soll in den Schulausschuss eingeladen werden, um die derzeitige und künftige Nutzung zu klären. Herr Künzel von der Fa. MV Systems soll in den Hauptausschuss eingeladen werden um Einzelheiten zum Digitalkonzept zu besprechen.

-          42401 Projekt 31 Reduzierung der Sonderposten

-          54101/0482/14 Straßenbäume Einstellung für die Jahre 2020 und 2021 jeweils15.000 €

-          die Kosten für Ökomaßnahmen Sülsdorf Windpark bis zur Deponie sollen in den Haushalt aufgenommen werden; nach Aussage der Fachabteilung sind konkrete Kosten und Maßnahmen noch nicht zu ermitteln, somit werden weitere Kosten nicht in den Haushalt eingestellt

-          54101/096/17 Buswartehallen Übertragung der Haushaltsreste in 2020

-          54101/096/4 Containerplätze: die Haushaltsmittel werden gestrichen

-          55300/0820 Bestuhlung der Trauerfeierhalle wird nicht in den Haushalt aufgenommen

-          57100 Gewerbegebiete: Einstellung von 100.000 € für 2020

-          27200/54151 Erhöhung um 12.000 €

-          54101/5233 Erhöhung um 15.000 € für die Walderschließung Schwanbecker Weg

-          21501/52314 1.300 €

-          21100/52314 2.500 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

16.03.2020  09:22:47    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 16.03.2020

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister