30.01.2020 - 7 2. Beratung zum Haushalt 2020

Es erfolgt eine Durcharbeitung des gesamten zweiten Haushaltsentwurfes. Hieraus resultieren folgende Änderungen, Ergänzungen bzw. Nachfragen:

-          11401.5625 Erläuterungstext „WEG...“ entfernen. Der Ansatz wird auf 5 T€ reduziert. Die für 2020 geplanten 20 T€ werden auf 2022 verschoben.

-          WiFi4EU – 11401.23141: Herr Matzke berichtet, dass die Zuweisung hierzu nur 15 T€ beträgt. Der Ansatz wurde entsprechend reduziert.

-          21502.52551 Herr Matzke hinterfragt die Finanzplanung zu den Schulkostenbeiträgen. Hier erfolgt die Anpassung des Planwertes jährlich. Der HH-Wert für 2020 wurde insofern vom FB I auch für Finanzplanungsjahre unverändert angegeben.

-          Produkt 27200: Bibliothek. Die Erläuterungstexte hinter den Kontierungen 5630, 5292 sind zu löschen. Der Hauptausschuss spricht sich dafür aus, dass bereits in 2020 anteilmäßig Ansatzwerte für die KUK eingestellt werden sollen. Hierzu könnte man vergleichsweise die Ansatzwerte von Selmsdorf in Erwägung ziehen. Dort werden jährlich für die KUK 26 T€ eingeplant, mithin ¼ Anteil für 2020 unter 27200.54151: 6500 €, ab 2021: 26 T€.

-          28100.54159: Hier werden 500 € für Präventionsrat hinterfragt. Sofern hier kein bestimmter Verwendungszweck durch den FB I benannt werden kann, ist dieser Betrag für die Städtepartnerschaft zu verwenden und der Ansatz somit um 500 € zu erhöhen. FB I teilte hierzu mit, dass dieser Ansatz vor Jahren durch den Bürgermeister eingeführt wurde. Die 500 € sollten zur Deckung der Auslagen für Gesprächsrunden dienen. Verwendet wurden diese Mittel in der Vergangenheit nicht. Der Erläuterungstext wurde entsprechend korrigiert und der Betrag für Städtepartnerschaft um 500 € erhöht.

-          51102.56255: 2020: 100 T€, 2021: 75 T€

Investitionsübersicht:

-          Seite 2: Die Nachfrage zum Tauschvertrag wurde erläutert.

-          Seite 3: Auszahlung unbebaute Grundstücke: hier ist der Erläuterungstext für Parkplatz Barendorf zu streichen,

-          Seite 3: 11401.096: hier wurden 20.000 € für den Bau eine Garage angemeldet. Dieser Betrag wurde ebenfalls unter Produkt 12600.096 auf Seite 9 (Neubau Garage) eingestellt. Der FB IV äußerte dazu, dass dieser Betrag versehentlich doppelt geplant wurde. Richtigerweise soll der Ansatz unter 12600.096 verbleiben. Hier ist auch der Rest aus Vorjahre von 47.8 T€ zu übertragen. Der Ansatz unter 11401.096 wurde gelöscht.

-          11401.096 Projekt 37 Sportlerheim Neubau: Hier sind in 2020 und 2021 jeweils 50.000 €, in 2022: 430.000 € und in 2023: 1.170.000 € einzustellen. Ferner sind unter 11401.23142 Projekt 37 Fördermittel für 2023 in Höhe von 862.500 € gem. Darstellung FB IV einzuplanen.

-          12600.096 Projekt 1261 – Planungskosten Löschwasserversorgung, 30.000 € für 2020

-          21501.082 – in 2021 ist der Ansatz auf 160 T€ zu erhöhen, Fördermittel unter 21501.23142 in 2021: 194.000 €

-          42401.096 Projekt 424 Übungsplatz: in 2023 Umsetzung der Maßnahme mit 700.000 € planen sowie Fördermittel unter 42401.23142 Projekt 424 in 2023 mit 300.000 €

-          54101.096 bei den Projekten 24 und 25 ist die Bezeichnung „Beleuchtung“ zu löschen

-          54101.096 Projekt 24 Ernst-Thälmann-Str.: in 2022 sind 50.000 € Planungskosten einzustellen,

-          54101.096 Projekt 25 R.-Breitscheid-Str.: in 2021 sind 50.000 € Planungskosten einzuplanen,

-          54101.096 Projekt 9 – Bahnhofstraße 8: in 2020 wird der Ansatz auf 50.000 € erhöht.

-          54104.0485: 2020 sind 5.000 € einzustellen.

Der Haushaltsplan ist in dieser Form aufzustellen und dem Hauptausschuss am 03.03.2020 zur Beschlussempfehlung vorzulegen. Der Beschluss des Haushaltsplanes soll in der Stadtvertretersitzung am 17.03.2020 erfolgen.

19.03.2020  13:47:32    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 19.03.2020

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister