27.02.2020 - 15 Antrag der KWG-Fraktion - Schaffung eines städt...

Herr Korn erläutert den Fraktionsantrag.

Zu den benannten Flurstücken und der Tätigkeit der Jugendfeuerwehr auf dieser Fläche sprechen Frau Schoodt, Herr Kappel, Herr Schlaberg und Herr Busse. Dieser ergänzt für die Fraktion, dass es sich um einen Grundsatzantrag handelt, um in die entsprechende Planung einzusteigen.

Herr Heinze stellt den Antrag, den Sachverhalt in den Bauausschuss und in den Finanzausschuss zur weiterführenden Bearbeitung zu verweisen.

Abschließend besteht Konsens, dass die Freiwillige Feuerwehr in die weitere Bearbeitung einbezogen wird.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Planung und Errichtung eines Jugendclubs auf dem städtischen Grundstück in der Amtsstraße, Gemarkung Schönberg, Flur 1, Flurstück 87/10, 412/5. Das Gebäude soll, da eine zeitnahe Lösung Ziel sein muss, aus sogenannten Bürocontainern mit einer Gesamtnutzfläche von etwa 100 qm errichtet werden. In der Planung und Ausstattung der konkreten Räumlichkeiten soll die Stadtjugendpflege i.S. derer Erfordernisse eingebunden werden.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

3 Gegenstimmen

2 Enthaltungen

30.03.2020  13:42:00    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 30.03.2020

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

09.04.2020  16:14:27    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Christoph Kappel

Termin geändert: 30.04.2020

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Auftrag:

Abarbeitung

Vermerk:

mit mir absprechen

09.04.2020  16:14:29    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

Bericht zum Stand der Umsetzung:

  Es wurde eine BV gefertigt zwecks Bestimmung des genauen Standortes für eine Bauvoranfrage.

 Der nun vorliegende HH-Plan 2020 enthält keine finanziellen Mittel für notwendige Objektplanungen/Bauantragsunterlagen.

Daher wurde eine BV gefertigt zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel.