03.03.2020 - 5 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2020

Frau Pahl begrüßt Frau Liedtke zur heutigen Hauptausschusssitzung und erteilt ihr das Wort.

Frau Liedtke berichtet, dass alle Änderungen in den Haushalt eingepflegt wurden und dass es aufgrund des positiven Ergebnishaushaltes keine Vorschreibung eines Haushaltssicherungskonzeptes geben wird. Weiterhin geht sie auf die Hebesätze ein und fragt, ob diese so bleiben können oder erhöht werden sollen. Sie erläutert weiterhin, dass sich die Gewerbesteuer aktuell positiv im Haushalt darstellt und dieser ausgeglichen ist

Es wird die Frage gestellt, wenn man die Hebesätze um 20 % erhöht, wie sich das auf die Steuern auswirkt.

Frau Liedtke beantwortet die Frage dahingehend, dass sich die Steuereinnahmen um ca. 360.000,00 € erhöhen würden.

Sie gibt eine Übersicht der Steuersätze der umliegenden Gemeinden und es wird festgestellt, dass diese denen der Stadt Dassow ähnlich sind.

Daraufhin sind sich die anwesenden Hauptausschussmitglieder einig, die Hebesätze nicht zu erhöhen.

Frau Pahl bedankt sich bei Frau Liedtke für die gute konstruktive Zusammenarbeit.

Sodann bittet Frau Pahl um Abstimmung für Beschlussvorschlag B.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt, die Haushaltssatzung 2020 nebst Anlagen gemäß GemHVO in vorliegender Fassung    o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Frau Liedtke verlässt um 19:25 Uhr die Sitzung.