26.05.2020 - 7.2 Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf " D...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Korn erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Stickel weist darauf hin, dass der Termin bereits am 31.03.2020 abgelaufen ist und somit eine Beratung nicht mehr erforderlich ist.

Die Mitglieder des Hauptausschusses stellen die Frage, ob aufgrund der Corona Pandemie die TÖB-Beteiligung in dieser Angelegenheit nicht anders hätte gestaltet werden müssen. Zu dieser Frage soll Frau Kortas-Holzerland Stellung nehmen.

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Beschluss:

Der Hauptausschuss verzichtet auf eine Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

7

0

0

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

 

  Die Vorlage wurde angelegt. Gemäß Hauptsatzung entscheidet der Hauptausschuss. Über anderweitige Vorgehensweisen zur Beratung und Beschlussfassung, insbesondere während der Coronapandemie entscheidet die Stadt bzw. der Bürgermeister (z. B. Umlaufverfahren). In diesem konkreten Fall konnte die Gemeinde Selmsdorf ebensowenig, öffentlich wirksame Beschlüsse fassen und damit ihr Planverfahren fortführen, sodass bis zur Behandlung der Stellungnahmen alle vorliegenden Stellungnahmen trotzdem in die Abwägung einfließen.

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Anlagen zur Vorlage