Beschlussvorlage - 4/326/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Löschwasserversorgung Petersberg und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gundela Prahl
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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08.09.2020
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29.10.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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08.09.2020
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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29.09.2020
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Gestoppt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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12.11.2020
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Sachverhalt
Für die Bereitstellung von Löschwasser in den Ortsteilen Petersberg und Dorf Lockwisch ist der Bau von Löschwasserversorgungen erforderlich.
Es wird empfohlen für die Ausführung überplanmäßige Mittel von 250.000,00 EUR zur Verfügung zu stellen. In der HHST 12600.09600. sind unter anderem 10.000,00 EUR für Planung Löschwasser eingestellt.
Deckungsquellen können aus bisher nicht verbrauchten Mitteln zur Verfügung gestellt werden:
1. HHST 54101.09600.8 - Ratzeburger Straße - (Ausgabe 165 000 EUR , Einnahme 115 000 EUR) 50.000,00 EUR
2. HHST 54101.09600.31 - obere Feldstraße - 200.000,00 EUR
Die Haushaltsmittel müssen in der Höhe und jeweiligen Haushaltsstelle im Haushalt 2021 wieder eingestellt werden, da für beide Maßnahmen Kostenteilungsvereinbarungen duch die stadt bereits beschlossen und unterzeichnet wurden.
Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt für den Bau von Löschwasserversorgungen in der Ortsteilen Petersberg und Dorf Lockwisch überplanmäßige Mittel in Höhe von 250.000,00 EUR bereit zu stellen.
Die Deckung der Ausgabe erfolgt aus nichtverbrauchten Mitteln aus den HHST: 54101.09600.Projek 8 und Projekt 31.
Die Stadt Schönberg verpflichtet sich die bereitgestellten Haushaltsmittel in den Haushalt 2021 wieder in die entsprechenden Haushaltsstellen einzustellen.
Finanz. Auswirkung
GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
260.000,00 € |
260.000,00€ |
00,00 € |
00,00 € |
FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
260.000,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Ja |
Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja / Nein |
Förderung |
00,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
12600.09600. |
Beiträge |
00,00 € |
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