Beschlussvorlage - 4/504/2021
Grunddaten
- Betreff:
-
Erneuerung Beleuchtung Schulgang, Dassower Str. Wieschendorf, Teilgartenstraße
Bereitstellung von überplanmäßige Haushaltsmitteln
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gundela Prahl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Dassow
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Entscheidung
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09.03.2021
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Sachverhalt
Für die Erneuerung der Beleuchtung – Umstellung auf LED für die Straßen Schulgang in Dassow, Dassower Straße in Wieschendorf und Teilgartenstraße in Dassow wurde ein Förderantrag gestellt. Zu dieser Maßnahme wurde weiteren Finanzierungshilfe ein Förderantrag auf den verbleibenden Eigenanteil der Stadt als Kofinanzierung gestellt. Entsprechend der Anträge sind die Einnahmen im Haushalt eingestellt worden.
Die Kofinanzierung des Eigenanteils wurde abgelehnt.
Der Hauptfördergeber stellt die Maßnahme zur Förderung für das Jahr 2021 in Aussicht und
verlangt jetzt von der Stadt die Bestätigung, dass auch ohne die Kofinanzierung die Finanzierung abgesichert wird.
Es ist eine Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von rund 40.000,00 EUR erforderlich.
Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe wäre durch die Freigabe des Deckungskreises
im Investiven Haushalt aus nicht geförderten Maßnahmen möglich. Eine weitere Deckung wäre durch Zuführung aus den positiven Jahresabschlüssen der Vorjahre möglich.
Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss der Stadt Dassow beschließt die Bereitstellung der überplanmäßigen Haushaltsmittel für die Finanzierung der beantragten Förderung der Umstellung der Straßenbeleuchtung Schulgang Dassow, Dassower Straße Wieschendorf und Teilgartenstraße Dassow in Höhe von 40.000,00 EUR.
1.Vorschlag: Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe wird durch die Freigabe des Deckungskreises im investiven Haushalt Tiefbau mit geplanten Maßnahmen die im Jahr 2021 nicht gefördert werden abgedeckt.
Oder
2. Vorschlag:Die überplanmäßige Ausgabe wird durch Zuführung im Haushalt aus den positiven Jahresabschlüssen der Vorjahre gedeckt.
Finanz. Auswirkung
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GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
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00,00 € |
HHST. 54101.096. 215.000,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
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FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
162.000,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Ja / Nein |
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Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja / Nein |
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Förderung |
53.000,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
00000-00 |
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Beiträge |
00,00 € |
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