Beschlussvorlage - 4/763/2021

Nach Rücksprachen mit den Hallenwarten und dem Hausmeister der Stadt Schönberg, ist es notwendig für die Liegenschaften der Palmberghalle und der Regionalen Schule mit Grundschule jeweils 1 Aufsitzmäher zu beschaffen. Für eine solche Anschaffungen sind im Haushalt 21/ 22 keine Mittel vorgesehen.

Nach Prüfung der Haushaltsstellen der betreffenden Liegenschaften ist eine Finanzierung durch nicht verbrauchter Haushaltsmittel entsprechend der Anlage_Mittelverschiebungen Aufsitzmäher Schönberg gesichert, ohne dabei den Deckungskreis in Anspruch zu nehmen oder Sperrvermerke aufheben zu müssen.

Es handelt sich um eine Anschaffung im Investiven Bereich (Anschaffungswert ist > 1.000,00 Euro) und kann nicht auf den Unterhaltungskonten im Ergebnishaushalt verbucht werden, sondern muss mit im Anlagevermögen der Liegenschaft aufgenommen werden.

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Anschaffung zweier Aufsitzmäher zur Absicherung der Pflege der Außenanlagen und des Winterdienstes der betreffenden Liegenschaften. Das Amt wird beauftragt die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Vergabeentscheidung durchzuführen. Entsprechend der Hauptsatzung hat die Zuschlagserteilung durch die Stadt zu erfolgen.

Die Finanzierung ist durch Entnahme nichtverbrauchter Haushaltsmittel, entsprechend der Anlage I, gesichert. Die Anlage I ist Bestandteil des Beschlusses.