Beschlussvorlage - 1/385/2021

Die Geschäftsordnung der Stadt Dassow ist aus dem Jahr 2017. Der Städte- und Gemeindetag M-V hatte anlässlich der Kommunalwahlen 2019 ein neues Muster einer Geschäftsordnung erarbeitet.

Der beigefügte Entwurf einer neuen Geschäftsordnung beruht auf diesem Muster. Inhalte die nicht dem Muster entsprechen, sind gestrichen und neue Inhalte hinzugefügt worden. Die Ergänzungen aus dem Muster 2019 sind rot markiert.

Ferner wurden verwaltungsseitig Texte grün markiert. Inhaltlich geht es bei den grün markierten Texten um Regelungen zur Ladung, der Übermittlung von Protokollen sowie den Zugriff auf Informationen. Da die Stadt Dassow den gesamten Sitzungsdienst künftig digital über das Ratsinformationssystem gestaltet, sind solche Regelungen größtenteils hinfällig - teilweise sind die Texte schon gestrichen worden. Die nicht gestrichenen Texte können dort verbleiben. Es wäre jedoch auch möglich, einen neuen Paragraphen für das Ratsinformationssystem einzufügen und dort alle Regelungen zu bündeln.

 Die Stadt Dassow beschließt die im Entwurf beigefügte Geschäftsordnung.