Beschlussvorlage - 2/0340/2022

Sachverhalt:

Grundlage für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2023/2024 ist der Haushaltserlass des Innenministeriums, aus dem die Orientierungsdaten für die Haushaltsplanung auf Basis des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern zu entnehmen sind. Hierin werden sowohl Aussagen zu den Zuweisungen und Steueranteilen für die Städte und Gemeinden als auch zu den Umlagegrundlagen für Kreis- und Amtsumlage getroffen. Ferner wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2023/2024 entsprechend der Mittelanmeldungen der Fachämter aufgestellt.

Die gewünschten Änderungen/Ergänzungen aus vorangegangenen Beratungen sind im vorliegenden Entwurf ebenfalls berücksichtigt.

 

Die letzte Anpassung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern erfolgte im Haushaltsjahr 2016. Auf Grund des defizitären Haushaltes und mit Hinblick auf das große Investitionsvolumen der Stadt Schönberg wird verwaltungsseitig empfohlen die genannten Hebesätze zu erhöhen.

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2023/2024 nebst Anlagen gemäß GemHVO

 

A) mit einer Erhöhung/Anpassung der Realsteuerhebesätze für:

 

Grundsteuer A auf …….%

 

Grundsteuer B auf …….%

 

Gewerbesteuer auf ……%

 

 

B) in vorliegender Fassung ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

 

 

GESAMTKOSTEN	AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR	AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.	ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.
00,00 €	00,00 €	00,00 €	00,00 €
FINANZIERUNG DURCH		VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN
Eigenmittel	00,00 €	Im Ergebnishaushalt	Ja / Nein
Kreditaufnahme	00,00 €	Im Finanzhaushalt	Ja / Nein
Förderung	00,00 €
Erträge	00,00 €	Produktsachkonto	00000-00
Beiträge	00,00 €