Beschlussvorlage - 4/1318/2023

Die Stadt Schönberg führt derzeit den Ausbau der Dorfstraße in Dorf Lockwisch aus.

Für die Maßnahme hat die Stadt eine Zuwendung gemäß Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (IRERL M-V) erhalten. Die bewilligte Zuwendung beträgt

1.173.641,56 EUR von 1.304.046,18 EUR anerkannten förderfähigen Gesamtkosten.

Derzeit belaufen sich die beauftragten Gesamtkosten Los 1 nach Ausschreibung auf 1.482.201,30 EUR.

Mit dem Bau wird die Straße, der Gehweg, die Beleuchtung und die Straßenentwässerung erneuert. Mit dem Bau der Regenentwässerung wird den Grundstücken die Möglichkeit gegeben einen Anschluss an den Kanal, zur Einleitung des anfallenden Oberflächenwassers und Überlauf der Klärgruben, nach Beantragung bei dem Zweckverband, zu erhalten. Der Zweckverband erneuert gesamt die Trinkwasserleitung.

Die Kostenteilungsvereinbarung sieht entsprechend den Anlage folgende Aufteilung der Kosten vor:

Los 1 Auftrag Stadt und Rechnung Stadt

Straßenausbau, Gehwegbau und Beleuchtung:100% Stadt

Straßenentwässerung: 50 % Stadt und 50 % Zweckverband

Regenwassergrundstücksanschlüsse: 100 % Zweckverband

Darüber hinaus werden die Nebenkosten entsprechend prozentual aufgeteilt.

Die Kosten sind in der HHSt 54101.096.45 eingestellt.

Los 2 Auftrag Zweckverband und Rechnung Zweckverband

Hier erstattet die Stadt dem Zweckverband zu 100 % den Bau der 3 notwendigen Hydranten für die Löschwasserversorgung. Die Kosten der Stadt sind in der HHST 54101.096.45 eingestellt.

Löschwasserversorgung Auftrag Zweckverband

Die Stadt beteiligt sich an die neu zu bauende Druckstation in Hof Lockwisch mit Gesamtkosten von 93.000,00 EUR abzüglich der sowieso Kosten des ZV - Umbau der alten Druckstation in Dorf Lockwisch von 30.600,99 EUR. Des Weiteren trägt die Stadt den notwendigen neuen Leitungsbau von Hof Lockwisch mit dem Zweckverband zu je 50% und ebenfalls die Planungskosten zu je 50%. Für die Erhöhung der Dimensionierungsanpassung der Trinkwasserleitung trägt die Stadt die Kosten zu 100 %.

Die Kostenbeteiligung der Stadt Schönberg für die Bereitstellung von Löschwasser 

wurde von der Stadt bereits beschlossen, die Haushaltsmittel wurden in der HHST 54101.1300.61 eingestellt.

 

Die Abrechnungen erfolgen auf den tatsächlich entstandenen Kosten entsprechend des vereinbarten Verteilerschlüssels.

 

 

 

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt für die Dorferneuerungsmaßnahme in Dorf Lockwisch und die Löschwasserbereitstellung für die Ortslage die vorgelegte

Kostenteilungsvereinbarung (Anlage) mit dem Zweckverband Grevesmühlen abzuschließen. Die Vereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.

 

GESAMTKOSTEN	AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR	AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.	ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.
LOS 1 und 2 HHST: 54101.096.45 1.550.000,00 € Löschwasser 54101.1300.61 240.000,00 EUR	00,00 €	00,00 €	00,00 €
FINANZIERUNG DURCH		VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN
Eigenmittel	Los 1 333.688,15 EUR      Los 2   14.062,05 EUR Löschwasser                 240.000,00EUR	Im Ergebnishaushalt	/ Nein
Kreditaufnahme	€	Im Finanzhaushalt	Ja
Förderung	1.173.641,56 €
Erträge	Anteil ZV Los 1 42.670,29 EUR	Produktsachkonto	HHST. 54101.096.45 HHST.54101.1300.61
Beiträge	00,00 €