Antrag AM/StV/GV - 7/0010/2023

Die Beschlussvorlage wird durch Herrn Bürgermeister Korn zur Beratung und Beschlussfassung eingereicht und ist verwaltungsseitig ergänzt worden.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales der Stadt Schönberg ist seit geraumer Zeit nicht handlungsfähig, da keines der Mitglieder den Vorsitz bekleiden möchte. Seither liegt die gesamte Ausschussarbeit beim Bürgermeister. Um die Vielzahl an Vorgängen, Empfehlungen und das persönlichem Engagement fortzuführen, stelle ich diesen Sachverhalt zur Abstimmung und offeriere folgende Lösungsmöglichkeiten.

 

1. Die gewählten Vertreter werden abberufen und neue Mitglieder von der Stadtvertretung entsendet. Diese wählen dann ihren Vorsitz in der konstituierenden Sitzung. 

 

2. Wie A, mit der Ergänzung, den Ausschuss umzubenennen. BGM Vorschlag: Bildungs- und Kulturausschuss

 

3. Wegfall des Ausschusses durch Änderung der Hauptsatzung 

 

Informationen der Verwaltung zu a. 

Abberufung gem. § 32 Abs.3 KV M-V möglich - Mehrheit aller Mitglieder der Stadtvertretung erforderlich - mindestens 10 Ja-Stimmen. Auf Antrag erfolgt die Abstimmung geheim.

a.

Die Stadtvertretung beschließt die Neubesetzung des Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales.

Die jetzigen Mitglieder Torsten Schlaberg

    Annette Behr

    Annemarie Schoodt

    Fred Hauser

    Michael Lange

    Manuela Backer

werden abberufen.

 

b. wie a. mit folgender Ergänzung des Beschlusses:

„Die Bezeichnung des Ausschusses ist in Bildungs- und Kulturausschuss zu ändern. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung der Hauptsatzung vorzubereiten.“

 

c.

Die Stadtvertretung beschließt, den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales aufzulösen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Änderung der Hauptsatzung vorzubereiten.

 

Keine