Beschlussvorlage - 4/1436/2023-1-1

 

Die anliegende Originalvorlage wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 05.10.2023 beraten und beschlossen.

Der Beschluss dazu lautet wie folgt:

„Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Anlage zu § 6 Abs. 1 zur Benutzungs- und Entgeltordnung gemäß den eingetragenen Tarifen mit folgenden Änderungen:

Einpflegung einer Spalte Brutto-Entgelttarif Neu

*Kaution entfällt bei 3.1. ortsansässigen Vereinen

Zeile 3.2 Spalte Netto-Entgelttarif Neu 250,00 €

Zeile 4  Bei Veranstaltungen mit Eintritt Spalte Netto-Entgelttarif Neu 500,00 €

Zeile 4 d) andere Veranstalter Spalte Netto-Entgelttarif Neu 500,00 €

Zeile 8 a) Dienstleistungen Je Mitarbeiter/ Stunde“

 

Es sind noch zwei Ergänzungen vorzunehmen:

1. Bei Zeile 8 a - d) Dienstleistungen je Mitarbeiter / Stunde ist der Betrag zu ergänzen.

2. Das Datum zum Inkrafttreten der Anlage nebst den neuen Entgelten ist zu ergänzen.

 

In der Sitzung der Stadtvertretung Schönberg am 1. Februar 2024 wurde beschlossen, die Benutzungs- und Entgeltordnung zusammen mit den Mitgliedern des Finanzausschusses im Hauptausschuss am 27. Februar 2024 erneut zu beraten (Beschlussauszug siehe Anlage).

 

 

1. Die Stadtvertretung Schönberg legt für die Zeile 8 a-d (Dienstleistungen je Mitarbeiter/ Stunde) folgenden Betrag fest: … €
2. Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Anlage zu § 6 Abs. 1 zur Benutzungs- und Entgeltordnung gemäß den eingetragenen Tarifen (gemäß Beschluss vom 05.10.2023) plus die Beschlussempfehlungen aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.02.2024.
3. Die Stadtvertretung beschließt, dass die Anlage ab …… (Datum einfügen) in Kraft tritt.

 

 

Die Einnahmen werden unter 11.42400.43200 gebucht.