Beschlussvorlage - 1/0578/2024

In der Hauptausschusssitzung der Stadt Schönberg vom 30.01.2024 hat der Bürgermeister den Sachverhalt erläutert.

Die Mitglieder des Hauptausschusses empfehlen dem Bürgermeister, eine Eilentscheidung zu treffen, in der die Zahlungen der aufgelaufenen Rechnungen bestätigt wird und der Einsatz des zweiten Hortbusses bis zum Ablauf des laufenden Schuljahres zugestimmt wird.

Daraufhin hat der Bürgermeister gemäß § 9 Absatz 4 Nr. 2 der Hauptsatzung der Stadt Schönberg die Eilentscheidung aufgrund der bereits vorangeschrittenen Zeit getroffen.

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 4.500 € fällt in die Wertgrenzen des § 9 Abs. 4 Nr. 2 der Hauptsatzung, sodass eine Entscheidung des Hauptausschusses über die getroffene Eilentscheidung ausreichend ist.

 

Die überplanmäßige Ausgabe ist über den Deckungskreis des Produktes 21501 möglich.

 

Die Eilentscheidung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters.

 

GESAMTKOSTEN	AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR	AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.	ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.
4.500 €	00,00 €	00,00 €	00,00 €
FINANZIERUNG DURCH		VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN
Eigenmittel	4.500,00 €	Im Ergebnishaushalt	Ja / Nein
Kreditaufnahme	00,00 €	Im Finanzhaushalt	Ja / Nein
Förderung	00,00 €
Erträge	00,00 €	Produktsachkonto	21501
Beiträge	00,00 €