Informationsvorlage - 2/0120/2025

Die Mitglieder des Finanzausschusses haben um nähere Informationen über die Parkflächen in der Stadt gebeten.

 

(Vorweg gab es zum Sachverhalt die Vorlage 2/0098/2025 – Sitzung FA Schönberg vom 03.07.2025 Möglicher Vorsteuerabzug bei der geplanten Sanierung der Parkpalette)

 

Anzahl Parkflächen

Der zu errichtende Parkplatz in der Ludwig-Bicker-Straße soll zukünftig ca. 80 Parkflächen zur Verfügung stellen. Die Parkpalette stellt ca. 50 Parkflächen bereit. (Parkflächen auf der Parkpalette und davor).

In der August-Bebel-Straße sowie in der Ratzeburger Straße sollen Parkbuchten errichtet werden. Hier würden ca. 25 zusätzliche Parkflächen entstehen.

 

Schrankenanlage/ Parkscheinautomaten

Sowohl an der Parkpalette als auch beim Parkplatz in der Ludwig-Bicker-Str. soll zukünftig eine Schrankenanlage zzgl. Kennzeichen-Scan errichtet werden. Hier sind die Anschaffungskosten noch zu prüfen. (Voraussichtlich werden die Kosten zwischen 8.000 € und 10.000 € je Anlage betragen.)

 

Für die Parkbuchten in der Ratzeburger Str. und in der August-Bebel-Str. sollen Parkscheinautomaten angeschafft werden (Anschaffungskosten liegen bei 3.500 € bis 5.000 €). Die Einnahmen aus den Parkbuchten werden nicht dem BGA zugeordnet, da sich die Parkplätze an einer Straße befinden. Diese Einnahmen sind umsatzsteuerfrei und somit können aus den Anschaffungskosten für die Parkscheinautomaten auch nicht die Vorsteuern gezogen werden. Jedoch kann die Stadt trotzdem Einnahmen aus den Gebühren erzielen.

 

Für das Parken auf dem „Kinovorplatz“ kann es vorerst keine Bewirtschaftung geben, da auf Grund der Gegebenheiten (Schotterplatz, keine Anordnung von Parkflächen) keine Parkordnung herrscht bzw. bestimmt werden kann. Der Platz müsste erst hergerichtet werden.

 

Parkgebührenordnung

Erforderlich ist das Einführen einer Parkgebührenordnung in der Stadt Schönberg.

Nach Fertigstellung des Parkplatzes in der Ludwig-Bicker-Str. beabsichtigt der Landkreis Parkplätze für die Lehrer des in Schönberg ansässigen Gymnasiums anzumieten.

Es ist zu überlegen ob auch gebührenpflichtige Dauerparkkarten an Schüler ausgegeben werden sollten. (Dauerparkkarten ebenfalls für die Parkpalette ausstellen?)

 

Als Orientierung für die Parkgebühren könnten folgende Richtwerte dienen:

Für PKW; Kleinbus; Kraftrad pro Stunde    1,50 €

Tageskarte        6,00 €

Wohnmobil Tageskarte    15,00 €

Jahreskarte nur für PKW; Kleinbus   25,00 €

(Auszug aus der Parkplatzgebührenordnung für die Stadt Dassow)

 

Baufortschritt

Parkplatz Ludwig-Bicker-Str. :

Der Parkplatz ist baureif. Vor Baubeginn sind noch interne Sachverhalte zu klären.

 

Parkpalette:

Sanierung wird wahrscheinlich im Jahr 2026 erfolgen.

 

Parkbuchten:

Im Zuge der Straßensanierung.