Beschlussvorlage - VO/3/063/2006

Sachverhalt:

Die vorhandene Brücke im Zuge des Mühlenweges in Schönberg befindet sich in einem sehr schlechten Zustand das hat zur Folge, dass die Standsicherheit und die Verkehrssicherheit nicht mehr im vollem Umfang gegeben ist. Instandsetzungsmaßnahmen sind aus wirtschaftlichen Gründen nicht vertretbar.

Die Stadt Schönberg hat zusammen mit dem Wasser- und Bodenverband die Baumaßnahme vorbereitet und wird dieses gemeinsam durchführen. Für den Brückenneubau ist die Stadt Schönberg zuständig und somit der Auftraggeber für die Planung und Durchführung.

Die Fördermittelbeantragung und der Umbau des Wehres in eine Sohlgleite, zur Verbesserung der Hochwassersituation, wird in Verantwortung des WBV geplant und durchgeführt. Der Ausbau des Wehres wird zu 70% gefördert. Die Stadt Schönberg hat mit dem WBV vereinbart (Vereinbarung vom 24.02.2005), dass sie einen Eigenanteil Höhe von 72.051,14 EUR und die nicht förderfähigen und eventuellen Zusatzkosten trägt.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg hat sich im Mai 2005 und am 13.09.2005 mit dem Projekt des Vorhabens befasst.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist erfolgt.

In Auswertung der Sitzungen und den Beteiligungen haben die Planungsbüros die nun vorliegende Ausführungsplanung erarbeitet.

In Vorbereitung der Ausschreibung legt die Stadt Schönberg auf der Grundlage der Ausführungsplanung  nunmehr mit Beschluss die Leistung hinreichend und genau fest, womit der Umfang der geforderten Bauleistung in allen ihren Einzelheiten beschrieben ist.

Nach VOB/A § 9 Abs. 1 ist die Leistung eindeutig und so erschöpfend zu beschreiben, dass alle Bewerber die Beschreibung im gleichen Sinne verstehen müssen. Die genaue Beschreibung der Leistung bezeichnet den  Wettbewerbsgegenstand für das Vergabeverfahren nach VOB/A, schützt de Bieter im Hinblick auf ein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren nach VOB/A und legt die geforderte Bauleistung im Sinne der Vergabegerechtigkeit nach Art und Umfang genau fest.  

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

Der vorliegenden Ausführungsplanung zum Bau der Brücke über die Maurine im Zuge des Mühlenweg und Umbau Wehr in der Maurine in eine Sohlgleite in Schönberg wird zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: