Beschlussvorlage - VO/0/045/2006

Sachverhalt:

Der Landkreis Nordwestmecklenburg hat den Neubau der Palmberg-Halle mit 800.000 € gefördert.

Erklärtes Ziel war und ist, die Voraussetzungen für die Durchführung des Schulsportes für das Ernst-Barlach-Gymnasium wesentlich zu verbessern. Die jetzige Schulsporthalle am Gymnasium ist sowohl hinsichtlich der Kapazität als auch von der Ausstattung für die Durchführung des Schulsportes am Gymnasium nicht ausreichend. Wie bekannt ist, wird ja auch derzeitig ein Teil des Sportunterrichtes in der Sporthalle an der Dassower Straße erteilt.

Für die Durchführung des Sportunterrichtes in der neuen Palmberg-Halle soll nunmehr mit dem Landkreis eine Betriebskostenvereinbarung abgeschlossen werden. Diese Vereinbarung soll die Zahlung der Betriebskosten (ohne Zins und Tilgung) enthalten, soweit die Nutzung ein Drittel der möglichen Stundenkapazität der Halle nicht übersteigt = 2.900 Stunden/Jahr. Für die weitergehende Nutzung wären dann auch anteilige Kosten für Zins und Tilgung geltend zu machen.

Die konkrete Höhe der Zahlungen richtet sich nach dem Ergebnis der Beschlussfassung im TOP 12 - Antrag der SPD-Fraktion zur Problematik der Sporthalle in der Dassower Straße.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Betriebskostenvereinbarung zwischen der Stadt Schönberg und dem Landkreis Nordwestmecklenburg.