Beschlussvorlage - VO/0/049/2006

Sachverhalt:

Nach wie vor besteht die Notwendigkeit, zur Abarbeitung der anfallenden Arbeiten – insbesondere im kulturellen und sozialen Bereich sowie weiterer stadtspezifischer Aufgaben – Personal zur Verfügung zu stellen. Die dazu im Haushalt 2006 zur Verfügung stehenden Mittel sind absolut unzureichend, da die 5.000 Euro lediglich eine Beschäftigung für ca. 8 Stunden je Woche ermöglichen würden.

Deshalb wurde in Vorgesprächen mit der Arbeitsagentur die Möglichkeit besprochen, so genannte GAP-Mittel zu beantragen und damit eine Teilfinanzierung einer Voll- oder Halbtagsstelle zu ermöglichen. Nach dem derzeitigen Stand wären damit 50 % der Lohnkosten finanzierbar. Die weiteren 50% müssten durch den Arbeitgeber aufgebracht werden.

Für eine Beantragung der Mittel bei der Arbeitsagentur ist jedoch der Nachweis der Verfügbarkeit der Eigenmittel notwendig.

Eine Halbtagsstelle vorausgesetzt, könnten die bisher im Haushalt eingestellten Mittel (5.000 Euro – HH-Stelle 7900.4161) als Eigenanteil eingesetzt werden.

Eine weitere personelle Frage ergibt sich aufgrund der Bitte des Fördervereins zur Erhaltung und Erneuerung des Schönberger Schwimmbades e.V. Mit dem Fortgang der Arbeiten zur Umgestaltung des Freibades in einen Schwimmteich wird es immer wichtiger, einen Koordinator für die Arbeiten vor Ort zu haben. Gleichzeitig könnte diese Person im Weiteren als Koordinator für die mit dem Betrieb der Anlage verbundenen Fragen auftreten sowie für die Anleitung der auch weiterhin zur Verfügung stehenden 1-Euro-Kräfte eingesetzt werden.

In diesem Fall wäre eine Förderung über eine 2-jährige ABM-Maßnahme möglich, wobei die Förderhöhe 90% der Lohnkosten erreicht. Der entsprechende Anteil der Stadt müsste ebenfalls bei Antragstellung nachgewiesen werden.

Die notwendigen Gelder müssten zusätzlich zu den im Haushalt erfassten Mittel aufgebracht werden.

Beschlussvorschlag:

Um Beratung wird gebeten.