Beschlussvorlage - VO/3/113/2006

Sachverhalt:

Für den ländlichen Wegebau wurden Fördermittel in Aussicht gestellt. Durch die Stadt Schönberg wurde die Planung beauftragt. Die Maßnahme war insgesamt  2005 im Haushalt  eingestellt. Da kein Förderbescheid vorlag, wurden 2006 keine Mittel im  Haushalt eingestellt.

Auf Grund der finanziellen Lage wurde nach Beratung im Bauausschuss das Vorhaben zurückgestellt. Die Zuwegungen  zu den Ortsteilen wurden insgesamt betrachtet. Vordringliche Maßnahme ist der ländliche Weg von Roduchelsdorf nach Retelsdorf  mit der Gestaltung des Dorfplatzes.

Für die Entwurfsplanung der zurückgestellten Maßnahme liegt die Rechnung vor. Zur Begleichung der Rechnung ist die Einstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln in Höhe von 17.951, 24 EUR erforderlich.

Zur sofortigen Begleichung der Honorarrechnung, traf der Bürgermeister eine Eilentscheidung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg  stimmt der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Einstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Planleistungen des ländlichen Wegebaus „Retelsdorfer Weg“ in Höhe von 17.951,24 EUR zu. Die Deckung erfolgt aus den allgemeinen Rücklagen.

Finanzielle Auswirkungen:

Einstellung von außerplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 17.951,24 EUR. Deckung erfolgt aus den allgemeinen Rücklagen.