Beschlussvorlage - VO/1/341/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitteilungen der BSTU zur Überprüfung der Mitglieder der Gemeindevertretung Selmsdorf - Bürgermeister -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Klaus-Peter Horstmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Selmsdorf
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Entscheidung
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12.10.2006
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Auf Beschluss der Gemeindevertretung wurden alle Mitglieder
auf eine mögliche Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit oder Amt
für nationale Sicherheit überprüft.
Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
(BStU) hat mitgeteilt, dass Herr Bürgermeister Hitzigrat für das Ministerium
für Staatssicherheit als inoffizieller Mitarbeiter tätig war und entsprechende
Unterlagen bereitgestellt.
Die Fraktionsvorsitzenden haben die Unterlagen gesichtet.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Selmsdorf nimmt zur Kenntnis, dass
nach Mitteilung der BStU der Bürgermeister, Herr Detlef Hitzigrat, für das
Ministerium für Staatssicherheit tätig war.
