Beschlussvorlage - VO/4/510/2006

Sachverhalt:

Der Mittelantrag 2006 für Stadterneuerung Schönberg wurde fristgerecht in 2005 eingereicht.

Derzeit ist die EGS Schwerin seitens des Ministeriums für Arbeit, Bau und Landesentwicklung darüber informiert worden, dass Schönberg für das Jahr 2006 keine Fördermittel aus Stadtsanierung bekommt.

Hintergrund ist, dass seitens des Ministeriums für 2006 beschlossen wurde, dass sämtliche Städte und Gemeinden, die Gelder zum Jahresende 2005 zurück überwiesen haben für 2006 keine Fördergelder erhalten. Dies geschieht unabhängig ob begründet oder unbegründet. Gleiches ist für zukünftige Mittelanträge zu beachten.

Die finanzielle Situation für Schönberg stellt sich aus diesem Grunde wie folgt dar:

Die Gesamtdurchführung der Stadtsanierungsmaßnahmen ist zu überarbeiten.

Gegenwärtig befinden sich auf dem Treuhandkonto der Stadt Schönberg 256.000 €, noch abruffähig für dieses Jahr sind 235.000 €.

Daraus werden die verbindlich laufenden Maßnahmen wie Parkpalettenzufahrt und der 1. Bauabschnitt des Marktes – Fritz-Reuter-Straße bezahlt.

Ca. 40.000 € verbleiben nach derzeitigem Stand als Rest auf dem Treuhandkonto.

Da nur 20.000 € kassenmäßig in das folgende Haushaltsjahr 2007 übertragen werden dürfen, ist es beabsichtigt noch in diesem Jahr den Verbindungsweg Marienstraße/ Parkpalette herzustellen.

2007 stehen entsprechend den zugeteilten Jahresscheiben 2003-2005 Gelder in Höhe von 282.000 € für Maßnahmen zur Verfügung.

Priorität hat die Ausführung des 2. Bauabschnittes der Marktsanierung. Dieser beinhaltet den Kalten Damm sowie den Kreuzungsbereich zur Fritz-Reuter-Straße und darf die zur Verfügung stehenden Mittel nicht überschreiten.

Eine Überarbeitung der Bauphasen für die Ausschreibung erfolgt derzeit durch das Planungsbüro IGM.

Gleichzeitig stehen für die Programmjahre 2008/ 9 noch Mittel in Höhe von 150.000 € bereit. Hier ist es beabsichtigt einen Mittelvorgriff zu beantragen, um vordringlich auch weiterhin Privatanträge für kleinteilige Sanierungsmaßnahmen daraus im Jahr 2007 bedienen zu können.

Das setzt jedoch voraus, die entsprechenden 30 % Eigenmittel der Stadt bereits im Haushalt 2007 darzustellen.

Der Mittelantrag für 2007 ist dem Ministerium für Arbeit, Bau und Landesentwicklung fristgerecht zum 15.Oktober zugegangen. Für das kommende Jahr sind insgesamt 1.160.000 € beantragt.

Unter dem Gesichtspunkt, dass die Stadt dieses Jahr keine Fördermittel bekommt, in den vergangenen Jahren Schönberg nur eine Pauschalsumme von 300 TEUR zugeteilt wurde und die zügige Beendigung der Marktplatzsanierung an erster Stelle steht ist zudem vom Bürgermeister Herrn Heinze ein Gesprächstermin mit dem Ministerium vereinbart.

Hierbei soll verdeutlicht werden, dass die Rücküberweisung im letzten Jahr nachweislich begründet war, die Marktplatzsanierung ein Investitionsvolumen von etwa 1,4 Mio Euro beansprucht und als Gesamtmaßnahme zu betrachten ist und die Stadt Schönberg in 2007 in einem höheren Umfang berücksichtigt werden muß.

Beschlussvorschlag:

Der Sachverhalt dient der Information der städtischen Gremien, stellt die Situation dar und erläutert kurz die kommenden beabsichtigten Schritte und Maßnahmen.