Beschlussvorlage - VO/2/133/2006

Sachverhalt:

Bei der Erstausstattung der "Palmberg-Halle" insbesondere mit Mobiliar für die Durchführung von Veranstaltungen wurde aus Kostengründen und zugunsten der Anschaffung des Fußbodenbelags für die komplette Halle (geplant waren nur 50%) zunächst nur 200 Stühle und 30 Tische beschafft. Die Anschaffung weiterer Stühle, Tische sowie einer Bühne und einer Tanzfläche wurde verschoben.

Nach Durchführung einer Reihe von Veranstaltungen im Jahr 2006 wird deutlich, dass die Beschaffung der restlichen Ausstattung dringend nötig ist.

Nach Fertigstellung der Abrechnung für den Bau der Halle wurde eine Einsparung von ca. 40 T€ gegenüber der veranschlagten Bausumme festgestellt. Diese 40 T€ müssen jedoch zunächst als Honorar an die GGS ausgezahlt werden, da diese Honorarzahlung (mit der damit verbundenen Gewinnerzielungsabsicht) finanztechnisch notwendig ist. Da diese Zahlung aber ein zusätzlicher Aufwand für die Stadt ist und darüber hinaus auch nicht geplant war, ist vereinbart, dass die GGS diesen Betrag im Jahr 2008 als Gewinn für das Geschäftsjahr 2006 an die Stadt auskehrt. Allein aus diesem zeitlichen Rahmen wird deutlich, dass dieses Geld für die notwendigen Anschaffungen zu spät zur Verfügung steht. Während der Beratungen des Aufsichtsrates machte die Geschäftsführung jedoch darauf aufmerksam, dass momentan noch 22 T€ Mieteinnahmen aus der Bewirtschaftung städtischer Wohnungen bei der GGS aubrufbar sind. Ich schlage daher vor, diese Summe zur Realisierung der Anschaffungen zu nutzen.

Beschafft werden sollen mit den 22 T€ eine Bühne (ca. 5,5 T€) sowie 175 Stühle (ca. 14 T€). Zusätzlich ist die Anschaffung von weiteren 3 Transportwagen (ca. 2 T€) für den Fußbodenbelag notwendig, da zum Einen die vorhandenen Wagen nicht für das Gewicht ausgelegt sind und zum Anderen die Anzahl der Wagen (3) nicht ausreicht, um effektiv zu arbeiten. Die Fußbodenbeläge müssen ständig umgestapelt werden, was einen hohen Zeitaufwand erfordert.    

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22,0 T€ bei der Haushaltstelle 5600.9350 zur Anschaffung von 3 Transportwagen, 175 Stühlen und einer Bühne für die "Palmberg-Halle".

Deckungsquelle: Mehreinnahmen erzielt aus der Gewinnausschüttung von den verwalteten Objekten der Grundstücksgesellschaft Stadt Schönberg mbH ; 8800/2100.