Beschlussvorlage - VO/2/134/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Bewilligung eines außerplanmäßigen Investitionszuschuss zu Gunsten des Vereins "Haus des Kindes" e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal-alt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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14.11.2006
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der
Verein „Haus des Kindes“ e. V. stellte den Antrag auf Bewilligung
von außerplanmäßigen Haushaltsausgaben für das Hortgebäude „Am Oberteich“
Amtstraße 4 zur Herrichtung der
brandschutztechnischen Anforderungen.
Inzwischen
wurde das alte Pflegeheim, Amtstraße 6, für den Hortbereich angemietet, aber
auch hier fallen für die Herrichtung des Gebäudes gemäß den
brandschutztechnische Anforderungen (LBauO M-V) Kosten an. Diese Baukosten
umfassen sich ca. ebenfalls einen Wert von
10.000 €.
Gemäß
Mitteilung des Vereins, ist derzeit eine Finanzierung über das vereinbarte
Haushaltsbudget nicht möglich.
Bei
Zustimmung, könnte der Betrag als Höchstbetrag festgesetzt und bei
Minderausgaben als Rückfluss an die Stadt vereinbart werden.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtvertretung Schönberg beschließt die Bewilligung eines
Investitionszuschusses in Höhe bis 10.000 € zweckgebunden zur baulichen
Erfüllung der brandschutztechnischen Anforderungen gemäß LBauO M-V für
Kindertagesstätten. (Haushaltstelle 4641/9820)
Deckungsquelle:
Mehreinnahmen Einkommensteuer – 9000/0100
