Beschlussvorlage - VO/1/381/2006

Sachverhalt:

1.

Aus der Stadt Schönberg besuchen mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 vier Kinder die evang. inklusive Schule Schönberg. Die Schule ist eine staatlich genehmigt Ersatzschule. Freier Träger ist das Diakoniewerk Grevesmühlen.

Gem. § 115 Schulgesetz M-V steht dem Schulträger ein Schulkostenbeitrag zu. Vorbehaltlich des Beschlusses der Stadt Schönberg über die Höhe des Schulkostenbeitrages wurde mit der Diakonie, Herrn Mente, vereinbart im Jahr 2006 bereits einen Anteil von 5/12 von 1.000,00 € auszuzahlen.

Diesbezüglich wurde für den Haushalt 2006 eine neue Haushaltstelle – 11.2100.6720 Schulkostenbeiträge – ohne Ansatz eingerichtet.

Um den vereinbarten anteiligen Schulkostenbeitrag noch in 2006 auszahlen zu können bedarf es einer Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.666,68 € ( 4 x 416,67 €).

Der Gesamtbetrag von 1.666,68 € wird daher für die HHstl. 11.2100.6720 – Schulkostenbeiträge als außerplanmäßige Ausgabe benötigt.

Die Deckung der Ausgabe erfolgt durch die allgemeine Rücklage.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss Schönberg beschließt die Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1.666,68 € für die HHstl. 11.2100.6720 – Schulkostenbeiträge - für das Haushaltsjahr 2006.

Die Deckung der Ausgabe erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

Finanzielle Auswirkungen:

4.700 € für Schulkostenbeiträge an andere Schulträger im Jahr 2007. Die Höhe ist regelmäßig zu überprüfen.