Beschlussvorlage - VO/2/144/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Haushaltssatzung 2007 der Stadt Schönberg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal-alt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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01.02.2007
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●
Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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01.02.2007
| |||
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●
Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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08.02.2007
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der
Haushaltsplan wird in den Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt
aufgegliedert. In den Verwaltungshaushalt (VWH) werden alle Einnahmen und
Ausgaben der laufenden Verwaltung eingestellt. Im Vermögenshaushalt (VMH)
werden alle Einnahmen und Ausgaben investiver Art nachgewiesen.
Der
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 sieht in der Einnahme und Ausgabe
insgesamt Ausgaben in Höhe von
im
Verwaltungshaushalt: 3.586.200,00 €
im
Vermögenshaushalt: 1.804.300,00
€
vor.
Die
Hebesätze der Realsteuern bleiben unverändert auch im Haushaltsjahr 2007
unverändert bei
250 % für die
Grundsteuer A
310 % für die Grundsteuer
B und
300 % für die
Gewerbesteuern
Insgesamt
werden Realsteuern in Höhe von 755.800.000,00 € erhoben, d. h. 21,07 % zu
den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushaltes.
Verpflichtungsermächtigungen
werden in den Haushalt 2007 wie folgt
eingestellt:
Stadtsanierung:
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|
Bund/Land In EUR |
Eigenanteil Stadt In EUR |
Gesamt In EUR |
|
für
2008 aus den Programmen A 2004
+ A 2005 |
70.000 |
35.000 |
105.000 |
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Für
2009 aus den Programmen A 2004
+ A 2005 |
30.000 |
15.000 |
45.000 |
|
GESAMT |
100.000 |
50.000 |
150.000 |
Eine
Kreditaufnahme ist im Haushalsjahr 2007 nicht vorgesehen.
Der
Kassenkredit wird auf 350.000,00 € festgeschrieben und ist gemäß § 49 KV
M-V genehmigungsfrei.
Die
Investitionen des Vermögenshaushaltes stellen sich wie folgt dar:
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Art der
Invest./ Inv.
–Förderung |
Folgekosten |
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Betrag |
Personal- kosten |
Sachl. Verw.-kosten |
Schuldendienst |
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-EUR- |
-EUR- |
-EUR- |
-EUR- |
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FFW-
Erwerb v. bewegl. Vermögen + Erwerb
DL 23/12 mit
Sperrvermerk Freigabe
durch die Stadtvertretung an
Förderung gebunden |
7.000,00 245.000,00 |
- |
bereits im HH-Plan berücksichtigt |
- |
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Erwerb
von beweglichen Vermögen Grundschule und Sanierung
Schulgartengebäude |
2.500,00 50.000,00 |
- |
bereits im HH-Plan berücksichtigt |
- |
|
Erwerb
von beweglichen Vermögen Regionalschule |
3.500,00 |
- |
bereits im HH-Plan berücksichtigt |
- |
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Zuschuss
für Investition Diakonie , gemäß Vertrag |
110.000,00 |
- |
- |
- |
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Investitionszuschuss für Verein
„Haus des Kinder“ – Teilsanierung für Hort – ehem. Pflegeheim |
100.000,00 |
- |
- |
- |
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Erwerb v.
beweglichen Vermögen Palmberghalle Und Restbaukosten |
15.000,00 6.000,00 |
- |
- |
- |
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Baumaßnahme An der
Palmberghalle Parkplatz
+ Beleuchtung und Zufahrt |
20.000,00 |
- |
200,00 |
- |
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Umlegungsverfahren F.-Buddin-Ring |
53.600,00 |
- |
- |
- |
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Städtebauliche
Sanierung Gesamtkosten |
297.000,00 |
- |
- |
- |
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Wegebau
Oberteich /DRK |
15.000,00 |
- |
- |
- |
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Wegebau
durch den Park+ Beleuchtung |
15.000,00 |
- |
200,00 |
- |
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Durchlässe
Marienstraße |
15.000,00 |
- |
- |
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Errichtung
von Stellplätzen Heinrich-Behrend-Weg |
20.000,00 |
- |
- |
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Rückzahlung
von Zuschüssen Lübecker
Straße |
165.600,00 |
- |
- |
- |
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Straßenbaumaßnahme Feldstraße
bis Einmündung Lindenstraße |
135.000,00 |
- |
bereits im HH-Plan berücksichtigt |
- |
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Gehweg
und Beleuchtung Johann-Boye-Straße |
85.000,00 |
- |
500,00 |
- |
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Straßenbaumaßnahme Goetheplatz |
105.000,00 |
- |
bereits im HH-Plan berücksichtigt |
- |
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Erschließung
Bauhofsgang |
140.000,00 |
- |
bereits im HH-Plan berücksichtigt |
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Ausbaubeiträge
für städt. Liegenschaften |
13.500,00 |
- |
- |
- |
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Grundstückskauf
und Erlösauskehr |
41.000,00 |
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Tilgung
und Kreditbeschaffungskosten |
144.600,00 |
- |
- |
- |
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GESAMT: |
1.804.300,00 |
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Die
Finanzierung der geplanten Maßnahmen erfolgt über
- Förderung des Landes für den
Erwerb DL 23/12 (Antrag)
70.000,00 €
- Förderung des Landkreises, für
Erwerb DL 23/12 (Antrag) 7.000,00 €
- Umlegungsverfahren,
F-Buddin-Ring 118.100,00 €
- Zuschuss Stadtsanierung 198.000,00 €
- Erschließungsbeiträge und
Ausbaubeiträge 370.000,00 €
- Grundstücksverkäufen 450.000,00 €
- Zuführung v. VWH 144.600,00 €
- Investitionszuweisung AMT 79.300,00 €
- Zuweisung für übergemeindl.
Aufgaben 162.200,00 €
- Infrastrukturpauschale 47.000,00 €
- Entnahme Rücklagen 158.100,00 €
GESAMT: 1.804.300,00
€
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtvertretung Schönberg beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Schönberg
für das Haushaltsjahr 2007 einschließlich der Anlagen gemäß
Gemeindehaushaltsverordnung.
Aufgrund der §§ 47 ff KV M-V wird nach Beschluss der
Stadtvertretung
SCHÖNBERG vom
..............................2007
mit Genehmigung der Rechtsaufsichtbehörde folgende Haushaltssatzung
erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007
wird
1.
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen
3.586.200,00 EUR
in den
Ausgaben
3.586.200,00 EUR
und
2.
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen 1.804.300,00 EUR
in den Ausgaben
1.804.300,00 EUR
festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
1.
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsfördermaßnahmen auf 0,00 EUR
davon für Zwecke der Umschuldung 0,00
EUR
2. der Gesamtbetrag
der Verpflichtungsermächtigung
150.000,00 EUR
3. der Höchstbetrag
der Kassenkredite 350.000,00 EUR
§ 3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt
festgesetzt:
1.
Grundsteuer
a)
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A)
250 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 310 v. H.
c)
Grundsteuer B – ohne Einheitswert
·
für Wohnungen mit Bad, IWC und Sammelheizung 1,05 €/m²Wohnfläche
·
für andere Wohnungen 0,81 €/m²Wohnfläche
·
je Abstellplatz für Personenkraftwagen in einer Garage 5,27 €
2.
Gewerbesteuer
300 v. H.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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(wie Dokument)
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