Beschlussvorlage - VO/4/663/2007

Sachverhalt:

Die Stadt Schönberg hat erfolgreich seit 2004 an dem Projekt BSC zur Förderung des Fahrradfahrens im alltäglichen Leben teilgenommen. Hauptziel war hier, das Fahrradfahren zwischen den Orten/ Städten zu forcieren. Weitere deutsche Partner in unserer Region sind das Amt Rehna, Amt Klützer Winkel und Grevesmühlen.

Folgende Maßnahmen sind hieraus finanziert worden:

1. Erstellung Erschließungsplanung einschl. Landschaftspflegerischer Begleitplan sowie vorbereitende vertragliche Abstimmungen mit Grundstückseigentümern in Zusammenarbeit mit dem Amt Rehna für die noch fehlende Radwegeverbindung Schönberg - Roduchelstorf – Löwitz Kosten 3.000 €
2. Erstellung einer druckfähigen Radroutenkarte nach vorheriger Bestandserfassung einschl. Tourbeschreibung mit Ausgangspunkt Schönberg am Markt Kosten 12.000.
3. Radständer Kosten 3.100 € (Grundschule, Museum, Schwimmteich etc.)
4. Fahrradwerkzeugstätten für Schönbergs Schulen Kosten 1.600 €
5. Verkehrsgarteneinrichtung einschl. Transportanhänger Kosten 3.000 €
6. Planungskosten Wegeverbindung F.-B.- Ring – Twachtmannring Kosten 3.300
7. Planung Brücke über die Maurine Malzow - naturschutzrechtliche Gutachten Kosten ca. 10.000

Weiterhin sind hierbei aufzuführen, die Aufnahme der Radwege zur Erstellung einer Analyse des Radwegenetzes, die Unterstützung der Schulen bei Verkehrsprojekttagen zur Förderung der Sicherheit.

Sämtliche Nebenkosten wie Telefon, Miete und eigene Personalkosten wurden entsprechend refinanziert.

Das Projekt endet im November diesen Jahres.

Im Rahmen des letzten Treffens sämtlicher EU - Projektpartner ist beabsichtigt, ein Folgeprojekt, aufbauend auf den ersten Ergebnissen zu beantragen. Daher möchte die Stadt Dassow nun darüber entscheiden, ob sie an einem Nachfolgeprojekt im Rahmen des Amtes Schönberger Land teilnehmen möchte.

Die Vorlage wird auch in den anderen Gemeinden beraten und sodann für den Amtsausschuss vorbereitet, da die Maßnahmen oft raumübergreifend sind und eine grundsätzliche Trennung schwierig ist. Unser Amtsbereich stellt Verbindungsglied zwischen Schaalsee und Ostseeregion dar. Die Gemeinden Klütz, Grevesmühlen und Rehna nehmen an der Projektfortführung ebenso teil.

4 Hauptgruppen des Projektes sind zu unterscheiden: Personalkosten, Öffentlichkeitsarbeit, Externe Planungskosten und Investive Kosten.

Folgende Projektinhalte wären seitens der Verwaltung wünschenswert, um begonnene Entwicklungen in den Gemeinden weiter zu führen:

1. Basierend auf den erhobenen Radwegedaten aus dem ersten Projekt sollte die Erstellung eines Radwegenetzes für den gesamten Amtsbereich erfolgen. Diese Vorgaben sollen mit den Radwegenetzen der benachbarten Ämter und Gemeinden verknüpft und auf gemeinsamer Basis in Form von analoger Beschilderung sowie Gemeindegrenzen übergreifender Radrouten vernetzt werden. Diese Aufgabe wäre von einem externen Büro zu erledigen.
2. Basierend auf dem erstellten Radwegenetz sollte eine Beschilderungsplanung erfolgen. Diese soll datenmäßig erfasst werden, vorzugsweise in einem GIS System, um von Schildern schnell und unkompliziert Ersatz beschaffen zu können. In diesem Datensystem sollen unter anderem die genauen Aufschriften des jeweiligen Schildes, dessen Standort und die Größe hinterlegt sein. Gegebenenfalls kann dies auch für alle anderen Beschilderungen der Gemeinde beginnend beim Verkehrszeichen bis zu Hinweisschildern im Strandbereich genutzt werden. Diese Aufgabe könnte vom Zweckverband als separater Projektpartner unter Regie des Amtes erledigt werden. Das Datensystem wird anschließend dem Amt zur Verfügung gestellt werden. Vorgespräche hierzu wurden bereits geführt.
3. Wünschenswert wäre die Bereitstellung der investiven Mittel zur tatsächlichen Umsetzung der Beschilderung. Diese Möglichkeit muss geprüft werden bzw. sind Fördermittel aus anderen Fonds (ELER) einzuwerben. Zudem sollte neben der Beschilderung, die Markierung der Radwege als optische Trennung zum Kfz bei gemeinsamer Nutzung der Fahrbahn Inhalt sein.
4. Investiv sollten Mittel für eine geplante Skater-/ BMX-Bahn oder auch Verkehrserziehungsplatz über dieses Projekt abgewickelt werden.
5. Im Teil der Öffentlichkeitsarbeit sollten Mittel für die Arbeit/ Veranstaltungen an den Schulen, ggf. Senioreneinrichtungen und Jugendklubs eingeplant werden. Die Organisation bzw. finanzielle Unterstützung eines Radsportevents wäre denkbar.
6. Im Bereich der Radwegeplanung sollten Mittel beantragt werden. Die Prioritäten für den Mitteleinsatz der Planungskosten für welchen Weg werden entsprechend durch den Bürgermeister festgelegt.
7. Für den Eigenbedarf des Amtes sind notwendige Arbeitsmittel einzuplanen. Mittel für einen großen Bildschirm zur Anzeige von Radwegerouten oder Bauleitpläne u. a. als Ganzes in einer annehmbaren Größe sind vorteilhaft.
8. Die Bearbeitung des Projektes erfolgt federführend durch den Bereich Wirtschaftsförderung in Zusammenarbeit mit den zuständigen Abteilungen für die jeweiligen Aufgabenbereiche. Berichts- und Abrechnungswesen erfolgt über das Förderwesen/ Hauptamt.

Weitere Vorgehensweise:

Nach positiver Beschlussfassung in den einzelnen Gremien der Großgemeinden sowie Amtsausschuss für den Fall der vollständigen Beteiligung als Amt – was zu befürworten wäre – werden die Kosten kalkuliert und entsprechend den Förderkriterien der EU konform geschrieben.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Teilnahme am BSC Projekt.

Projektinhalte sollen die im Sachverhalt dargestellten Punkte sein.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Mittel werden so beantragt, dass keine gesonderten finanziellen Mittel bereit gestellt werden müssen. Die Eigenanteile erwirtschaften sich aus den bereit gestellten Arbeitsstunden der angestellten Mitarbeiter, die in das Projekt involviert sind.