Beschlussvorlage - VO/1/716/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Verbesserung der Breitbandversorgung ländlicher Räume
Fördermittelantrag u. Vergabe für die Stadt Dassow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Klaus-Peter Horstmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Dassow
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Vorberatung
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03.03.2009
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Erledigt
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Stadtvertretung Dassow
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Entscheidung
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18.03.2009
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Das
Land Mecklenburg-Vorpommern ist an einen Ausbau der breitbandigen
Internetverbindung im ländlichen Raum interessiert und stellt daher aus dem
GAK-Rahmenprogramm 2008 – 2011 für diesen Zweck Fördermittel zur
Verfügung.
Im
Jahre 2008 hat es bereits eine Bedarfsumfrage in der Stadt Dassow gegeben.
Anfang 2009 wurde nochmals eine gezieltere Bedarfsumfrage durchgeführt. Das
Ergebnis wurde dem Zweckverband Elektronische Verwaltung zur Durchführung des
Antragsverfahrens gem GAK übermittelt. Die Ausschreibung ist in Vorbereitung
und soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Zur Vervollständigung der
Antragsunterlagen fehlt jedoch noch der Grundsatzbeschluss.
Die Stadt
Dassow hat sich bisher nicht
erklärt, ob sie bereit ist, ein Projekt im Rahmen des GAK durchzuführen. Diese
Grundsatzentscheidung ist Voraussetzung
für den Start eines Projekts aus dem Rahmenplan.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadt
Dassow ist grundsätzlich bereit, Fördermittel zur Verbesserung der Breitbandversorgung im gesamten
Gemeindegebiet aus dem GAK-Rahmenprogramm 2008 – 2011 zu beantragen und
Aufträge an Anbieter von Breitbandtechnologien zu vergeben.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle
Auswirkungen:
Die
Stadt Dassow übernimmt bis zu 40 % der
Wirtschaftlichkeitslücke.
Der
Anteil reduziert sich durch eine weitere Kofinanzierungshilfe des Landes auf
10%.
