Beschlussvorlage - VO/2/0032/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die Satzung der Stadt Schönberg über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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07.01.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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19.01.2010
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Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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04.02.2010
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Der
Bericht des Gemeindeprüfungsamtes zur überörtlichen Prüfung der Stadt Schönberg
beinhaltet u. a. die Überprüfung der Satzung über die Abwälzung der
Abwasserabgabe vom 03. Dezember 1997.
Die
Überarbeitung der Satzung war erforderlich auf Grund formell-rechtlicher
Bedenken von Seiten des Gemeindeprüfungsamtes. Die Satzung wurde seit 1997
nicht mehr den neuen gesetzlichen Regelungen angepasst.
Der
gefertigte Entwurf der Satzung ist der Beschlussvorlage als Beratungsgrundlage
beigefügt.
Die
Satzung gründet sich vor allem auf die rechtlichen Grundlagen des
Ausführungsgesetztes zum Abwasserabgabengesetz des Landes
Mecklenburg-Vorpommern, sowie auf das Gesetzt über Abgaben für das Einleiten
von Abwasser in Gewässer.
Im
Letzteren ist die Gebührenhöhe von 35,79 Euro pro Schadeinheit im Jahr
festgeschrieben.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtvertretung Schönberg beschließt die Satzung der Stadt Schönberg über die
Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter vom …………………2009
(Ausfertigungsdatum).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42,5 kB
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