Beschlussvorlage - VO/2/0049/2010-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Die Änderungen zum Haushaltsentwurf machten sich auf Grund der Festlegungen aus der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und Hauptausschusses vom 26.01.2010 erforderlich.

Hierzu sind Ihnen für die einzelnen Anlagen zum Haushaltsplan, Austauschblätter als Anlage beigefügt.

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 sieht nunmehr in der Einnahmen und Ausgaben

.................................................. .........................................          Haushaltsplan 2010

·         im Verwaltungshaushalt  ................................................ 4.286.300,00 EUR

·         im Vermögenshaushalt:  ................................................ 2.488.900,00 EUR

vor.

Die Investitionen wurden neu wie folgt festgesetzt:

 

Art der Invest./

Inv. –Förderung

Folgekosten

Betrag

 

Personal-

kosten

Sachl. Verw.-kosten

Schuldendienst

-EUR-

-EUR-

-EUR-

-EUR-

 

 

 

 

 

Erwerb von beweglichen Vermögen

FFw

 

10.000,00

-

-

-

Baukosten zur Löschwasserversorgung Retelsdorf

70.000,00

-

-

-

Erwerb von beweglichen Vermögen

Grundschule

 

 

 

23.000,00

-

bereits im

HH-Plan

berücksichtigt

-

Erwerb von beweglichen Vermögen

Regionalschule

25.000,00

-

bereits im

 HH-Plan berücksichtigt

-

Baukosten – Teilsanierung

Dächer Nebengebäude

Grundschule

30.000,00

-

-

-

Sanierung Sporthalle

Dassower Straße

Förderung: 220,0 T€

265.000,00

-

im HHPl.

enthalten

-

Museum

Planungskosten +

Sicherungsmaßnahme

80.000,00

 

 

 

Erneuerung Reetdach

Gebäude – Späldäl

30.000,00

-

-

-

Erwerb v. beweglichen Vermögen

Palmberghalle

2.000,00

 

 

-

-

-

Schulsportanlagen

Dassower Str./Amtsstr.

Laufbahn/Weitsprunganlage

170.000,00

 

500

 

Bolzplatz in Retelsdorf

Förderung: 8.000,00

18.000,00

-

500

-

Städtebauliche Sanierung

Gesamtkosten

Eigenanteil davon 39,0 T€

117.000,00

-

-

-

Bushaltstelle

Am Markt + Fr.Reuter-Str.

Förderung: 30,0 T€

40.000,00

-

-

-

Straßenbaumaßnahme

Bahnhofstraße

Planungskosten

15.000,00

-

bereits im

 HH-Plan berücksichtigt

-

Ländlicher Wegebau

Planung

8.000,00

-

-

-

Dorfplatz Retelsdorf

Förderung ELER

65.000,00

145.000,00

-

bereits im

 HH-Plan berücksichtigt

-

Straßenbaumaßnahme

Speckturm- Restbetrag

33.000,00

-

-

-

Rundweg Oberteich

Förderung: 32,0 T€

43.000,00

-

500

-

Ländliche Wegebau Malzow

Förderung: 83,0 T€

220.000,00

 

500

 

Straßenbeleuchtung

R.-Hartmann-Str+

L-Bicker-Str.Parkplätze

Restbetrag

10.000,00

-

500

-

Teilsanierung von Wasserläufen

Hochwasserkonzept

70.000,00

-.

-

-

Baumaßnahme Kochsches Haus

Sicherungsmaßnahmen

Restbetrag

10.000,00

-

-

-

Umbau / Sanierung Kochsche Haus

Vorderhaus

Förderung: 100,0 T€

80.000,00

Planung

+ 300.000,00

mit Sperrvermerk

-

1.000

-

GESAMT:

1.814.000,00

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Haushaltssatzung 2010 der Stadt Schönberg einschließlich der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr    2010   wird

 

1.      im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen

4.286.300,00  Euro

in den Ausgaben

4.286.300,00  Euro

 

und

 

2.      im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen

2.488.900,00  Euro

in den Ausgaben

2.488.900,00  Euro

 

festgesetzt.

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

1.      der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsfördermaßnahmen auf

 

 

0,00   Euro

 

        davon für Zwecke der Umschuldung

 

0,00   Euro

2.   der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung

 

0,00   Euro

 

3.   der Höchstbetrag der Kassenkredite

 

400.000,00   Euro

 

§ 3

1. Grundsteuer

 

a)      für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

      (Grundsteuer A)

 

250 v. H.

b)      für die Grundstücke

      (Grundsteuer B)

 

310 v. H.

 

2. Gewerbesteuer

 

300 v. H.

 

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Anlagen

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