Beschlussvorlage - VO/3/0096/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Schulstraße, Harkensee
hier: Kostenspaltungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Administrator Administrator
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Dassow
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Vorberatung
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31.08.2010
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Erledigt
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Stadtvertretung Dassow
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Entscheidung
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15.09.2010
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Stadtvertretung der Stadt Dassow hat am 12.11.2008 beschlossen, die Straßenbeleuchtung in der Schulstraße im Ortsteil Harkensee zu erneuern.
Die Baumaßnahmen wurden im Jahre 2008 / 2009 durchgeführt.
Um den Aufwand entsprechend er Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Dassow abrechnen zu können, sind die entstandenen Kosten gem. § 6 der Straßenbaubeitragssatzung beitragsrechtlich abzuspalten (Kostenspaltungsbeschluss).
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung in der Schulstraße im Ortsteil Harkensee entsprechend der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Dassow vom 26.11.2001 kostenmäßig abzuspalten um eine Beitragserhebung für diese Teileinrichtung zu ermöglichen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Keine, die Beitragserhebung wurde bereits bei den Haushaltsmittelanmeldungen für das laufende Haushaltsjahr berücksichtigt.
