Beschlussvorlage - VO/3/0094/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Hartmann-Straße
hier: Kostenspaltungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Volker Schuhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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09.09.2010
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Bereit
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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30.09.2010
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Sachverhalt
Sachverhalt:
In den Haushalt 2009 der Stadt Schönberg wurden im Haushaltsjahr 36.000 für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Hartmann-Straße (vom Sportplatz bis Ortsausgang) bereitgestellt.
Die mit den Haushaltsmitteln vorgesehenen Baumaßnahmen wurden im Jahre 2010 fertig gestellt.
Um die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Hartmann-Straße entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung abrechnen zu können, sind die entstandenen Kosten gem. § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung beitragsrechtlich abzuspalten (Kostenspaltungsbeschluss).
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung in der Rudolf-Hartmann-Straße entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg vom 19.06.2007 kostenmäßig abzuspalten um eine Beitragserhebung für diese Teileinrichtung zu ermöglichen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Keine, die Beitragserhebung wurde bereits bei den Haushaltsmittelanmeldungen für das laufende Haushaltsjahr berücksichtigt.
