Beschlussvorlage - VO/3/0095/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenausbaumaßnahme Johann-Boye-Straße
hier: Kostenspaltungsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Volker Schuhr
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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09.09.2010
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Bereit
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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30.09.2010
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Am 12.07.2007 und 28.02.2008 hat die Stadtvertretung den Ausbau der Johann-Boye-Straße beschlossen. Im Rahmen diese Straßenausbaumaßnahme wurden die Teileinrichtungen Gehweg, Straßenbeleuchtung und straßenbegleitende Grünflächen bzw. Parkstreifen erneuert. Die Teileinrichtungen Straßenentwässerung und Fahrbahn wurden bereits im Rahmen der Ortsentwässerungsarbeiten erneuert.
Die Straßenausbaumaßnahme wurde im Jahre 2009 fertig gestellt.
Um den Aufwand entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung abrechnen zu können, sind die entstandenen Kosten gem. § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung beitragsrechtlich abzuspalten (Kostenspaltungsbeschluss).
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Teileinrichtungen Straßenbeleuchtung, Gehweg und straßenbegleitende Grünflächen bzw. Parkstreifen entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Schönberg vom 19.06.2007 kostenmäßig abzuspalten um eine Beitragserhebung für diese Teileinrichtungen zu ermöglichen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Keine, die Beitragserhebung wurde bereits bei den Haushaltsmittelanmeldungen für das laufende Haushaltsjahr berücksichtigt.
