Beschlussvorlage - VO/1/0276/2010

Sachverhalt:

Für die Arbeit der Schul AG’s wurden zwischen den Leitern der AG’s und der Gemeinde Selmsdorf Honorarverträge abgeschlossen. Die Verträge waren befristet für das Schuljahr 2009/2010. Insgesamt wurden 4 Honorarverträge abgeschlossen.

Für das Schuljahr 2010/2011 ist eine Weiterführung der Schul AG’s angedacht. Es bedarf der  Zustimmung der Gemeindevertretung Selmsdorf als Schulträger. Haushaltsmittel sind bereits mit dem Beschluss vom 07.01.2010 (VO/7/0058/2009 - Gemeindevertretung Selmsdorf) eingestellt worden.

In der Sitzung des Rechungsprüfungsausschusses der Gemeinde Selmsdorf vom 06.07.2010 wurden folgende Festlegungen zum Abschluss von Honorarverträgen beschlossen:

·         Die Honorarbegleichung hat nur nach Vorlage der Teilnehmerlisten zu erfolgen.

·         Das Führen von Teilnehmerlisten, sowie der genannten Abrechnungsmodus ist in die zukünftigen neuen Verträge mit aufzunehmen.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt analog zum Beschluss vom 07.01.2010 (VO/7/0058/2009) sowie den Maßgaben des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Selmsdorf vom 06.07.2010 (TOP 4.2) die Unterstützung der Schul-AG’s für das Schuljahr 2010/2011.