Beschlussvorlage - VO/1/0323/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Jugendklubräume sowie zur Erhebung von Gebühren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Anke Lütgens-Voß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Selmsdorf
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Vorberatung
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Erledigt
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Gemeindevertretung Selmsdorf
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Entscheidung
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10.03.2011
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Satzung der Gemeinde Selmsdorf über die Benutzung der Jugendklubräume sowie die Satzung über die Erhebung von Gebühren traten im Jahr 1999 in Kraft. Die Satzungen sind inhaltlich nicht mehr aktuell bzw. liegen der Gebührensatzung keine Kalkulation zu Grunde.
Es wird daher empfohlen, die Satzungen aufzuheben.
Sofern die Gemeinde wieder Jugendklubräume zur Nutzung zur Verfügung stellt, sollte eine privatrechtliche Entgeltordnung beschlossen werden.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt die Aufhebungssatzung zur Satzung der Gemeinde Selmsdorf über die Benutzung der Jugendklubräume sowie zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Jugendklubräume der Gemeinde Selmsdorf.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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22,5 kB
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