Beschlussvorlage - VO/3/0215/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lockwisch
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Administrator Administrator
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses Lockwisch
|
Vorberatung
|
|
|
|
21.06.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Gemeindevertretung Lockwisch
|
Entscheidung
|
|
|
|
21.06.2012
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gebührensatzung für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lockwisch muss aufgrund der Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes (BrSchG) vom 3. Mai 2002 und des Urteils des OVG Greifswald geändert werden. Es ist bei der Gebührenerhebung eine hinreichende Kalkulation zugrunde zu legen.
Die neue Satzung wurde auf Grundlage einer Kalkulation erarbeitet und ist in der Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Lockwisch beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lockwisch.
Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Lockwisch vom 24.06.1996 außer Kraft.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Durch die neue Satzung ist es möglich, kostenpflichtige Einsätze abzurechnen und somit weitere Einnahmen zu erhalten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
45,5 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
39,5 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
26,5 kB
|
|||
|
4
|
(wie Dokument)
|
32,5 kB
|
|||
|
5
|
(wie Dokument)
|
28 kB
|
|||
|
6
|
(wie Dokument)
|
44 kB
|
|||
|
7
|
(wie Dokument)
|
28 kB
|
