Beschlussvorlage - VO/2/0272/2012
Grunddaten
- Betreff:
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Planungskosten für das Bauvorhaben Gemeindezentrum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Selmsdorf
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Entscheidung
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25.10.2012
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Die Gemeindevertretung Selmsdorf hat in ihrer Sitzung am 01.03.2012 beschlossen, 70.000 Planungskosten für das Gemeindezentrum zur Verfügung zu stellen. Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden diese Mittel aus dem Haushalt 2012 gestrichen. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 11.10.2012 empfohlen, 10.000 Planungskosten für das Gemeindezentrum zur Verfügung zu stellen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, für den Anschub der Planungen zum Dorfgemeinschaftshaus 10.000 als außerplanmäßige Mittel zur Verfügung zu stellen. Die außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 11401.09600 Projekt 2 wird genehmigt. Einsparungen in gleicher Höhe können bei der 54101/52300 erfolgen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die Einsparungen bei dem Produktsachkonto 54101/52300 Unterhaltung der gemeindlichen Straßen können nach Rücksprache mit dem Fachamt erfolgen; der Ausbau der Radwege wird 2012 nicht mehr erfolgen, da die Eigentumsverhältnisse nach wie vor ungeklärt sind. Verwaltungsseitig wird jedoch eindringlich darauf hingewiesen, dass im Gesamthaushalt die Finanzierung der Gesamtmaßnahme nicht gesichert ist, da derzeit noch Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit in Höhe von 3.126.813 fehlen. Dies resultiert u.a. aus fehlenden Einzahlungen bei der Gewerbesteuer sowie aus den Einzahlungen für den Solarpark.
