Beschlussvorlage - VO/3/0186/2016

Sachverhalt:

In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Verkehr wurde vorgeschlagen, eine Geschwindigkeitsmesstafel zur Geschwindigkeitsreduzierung und in der Folge Lärmminderung zu erwerben.

Es werden seitens der Verwaltung zwei Varianten vorgeschlagen.

1. Smiley und Geschwindigkeitsanzeige mit Datenspeicherung; incl. Frontschild „Sie fahren über“; 1SD-Lesegerät; 2SD Karten; Mastbefestigung 1 Akku 12V; 1 Netzanschluss für  Ladeerhaltung

Summe Netto 2.268,00 €

2. Nur Geschwindigkeitsanzeige; ohne Datenspeicherung; nur Blinkrahmen.; Mastbefestigung 1 Akku 12V ;1 Netzanschluss für  Ladeerhaltung

Summe Netto 1.673,00 €

Für den Stromanschluss an der Straßenbeleuchtung, muss mit einem Kostenaufwand von ca. 200 €/pro Straßenlampe gerechnet werden.

Die Gesamtkosten für Kauf und Montage von ca. 3.500 € stehen zurzeit im Haushaltsansatz nicht zur Verfügung  HHST: 54104.04859 (Sonstige Verkehrslenkungsanlagen). Es sind überplan-mäßige Ausgaben in Höhe von ca. 3.500 EUR bereit zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen der HHST 61100.4013 (Gewerbesteuer).

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmess-anlage der Variante:____

sowie die überplanmäßige Ausgaben für die Anschaffung in Höhe von 3.500 EUR. (HHST. 54104.48590)

Finanzielle Auswirkungen:

Die Überplanmäßige Ausgabe von 3.500 EUR in der HHST. 54104.048590 (Sonstige Verkehrslenkungsanlagen).Deckung durch Mehreinnahmen in der HHST 61100.401308 Gewerbesteuer