Beschlussvorlage - VO/2/0264/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Schönberg für das Jahr 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Vorberatung
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28.11.2017
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Erledigt
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Stadtvertretung Schönberg
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Entscheidung
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14.12.2017
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Gemäß § 60 KV M-V hat die Stadt Schönberg für jedes Haushaltsjahr einen Jahresabschluss aufzustellen. Die Stadtvertretung beschließt über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss der Stadt zum 31. Dezember 2013 gemäß § 3a KPG geprüft und das Ergebnis in seinem Prüfungsbericht und Prüfungsvermerk zusammengefasst. Die Prüfung des Jahresabschlusses hat zu keinen Beanstandungen geführt, die so wesentlich sind, dass sie der Feststellung und der Entlastung des Bürgermeisters durch die Stadtvertretung entgegenstehen könnten.
im Bereich | Haushaltsüber-schreitungen | davon Abschreibung | noch verfügbare Mittel | Haushaltsermächtigungen fürs Folgejahr (2013) |
| in Euro | in Euro | in Euro | in Euro |
ordentliche Aufwendungen | 2.153.021,69 | 701.765,26 | 634.194,31 | 28.632,54 |
investive Auszahlungen | 657.648,07
| 0 | 172.665,76 | 983.532,88 |
Gesamt | 2.810.669,76 | 701.765,26 | 806.860,07 | 1.012.165,42 |
Bei den Haushaltsüberschreitungen Ergebnisvortrag (599.329,96 €) und Einstellung in die Rücklage für den kommunalen Finanzausgleich 1.259.995,92 €) handelt es sich um nicht geplante Jahresabschlussbuchungen. Weiterhin kam es im Jahr 2013 teilweise zu fehlerhaften Buchungen bei der Planung und Bewirtschaftung. Gedeckt werden diese Haushaltsüberschreitungen durch Minderausgaben und Mehreinnahmen in gesamter Höhe. Es wird durch Beschluss der Stadtvertretung die Notwendigkeit anerkannt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat die Entlastung des Bürgermeisters empfohlen.
Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung Dassow beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses der Stadt Dassow zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 18.09.2017.
Für die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 2.810.669,76 € wird die Notwendigkeit anerkannt. Die Deckung erfolgt durch noch verfügbare Mittel bzw. Mehreinnahmen in gesamter Höhe.
Die Stadtvertretung beschließt die Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2013.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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