Beschlussvorlage - VO/3/0270/2018

Sachverhalt:

Aufgrund der Beschaffung des neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges (HLF 20) für die FF Schönberg wurde das Löschfahrzeug (LF 16), Hersteller Daimler-Benz, Baujahr 1985, außer Dienst gestellt.

Zur Ermittlung des Verkehrswertes/Restwertes wurde das Fahrzeug durch die DEKRA, Niederlassung Lübeck, bewertet. Bei der Ermittlung des Restwertes des Fahrzeuges durch die Dekra wurde das Internet-Portal „AUTOonline“ genutzt. Das höchste Kaufangebot betrug 6.720,- EUR. Aus dem Begleitschreiben zum Wertgutachten geht hervor, dass die vorliegenden Kaufangebote zu gering sind. Bei einem Verkauf dürfte im Moment die untere Preisgrenze bei ca. 11.900 EUR liegen. Daraufhin wurde das Fahrzeug noch weiteren Fahrzeughändlern zum Kauf angeboten. Zwischenzeiltich gab es Kaufinteresse der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Schlagsdorf, die dann am 14.12.2017 das höchste Kaufangebot in Höhe von 6.800,- EUR abgegeben haben.

Aufgrund des vorstehend genannten Sachverhaltes hat der Bürgermeister am 14.12.2017 den Verkauf des außer Dienst gestellten LF 16 an die Gemeinde Schlagsdorf über das Amt Rehna zum Preis von 6.800,- EUR entschieden.

Nach § 39 Abs. 3 Kommunalverfassung M-V bedürfen Eilentscheidungen des Bürgermeisters der Genehmigung der Gemeindevertretung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zum Verkauf des außer Dienst gestellten Löschfahrzeuges (LF 16) an die Gemeinde Schlagsdorf zum Preis von 6.800,- EUR.

Finanzielle Auswirkungen:

6.800,- Euro – 12600.071400/H