Beschlussvorlage - VO/4/0582/2018

Sachverhalt:

Die Stadt Dassow ist im Städtebauförderungsprogramm des Landes Mecklenburg – Vorpommern.

Das Maßnahmenprogramm ist grundsätzlich auch Inhalt und Gegenstand der Haushaltsberatungen. Der Haushalt 2018 für die Stadt Dassow wurde noch nicht abschließend beraten und beschlossen.

Daher soll unabhängig davon für die Fortführung des Sanierungsprogramms, das Maßnahmenprogramm für 2018 in der kommenden Stadtvertretung beschlossen werden.

Die GOS, Entwicklungsgesellschaft mbH hat das Maßnahmenprogramm 2018 mit Stand 20.02.2018 zur Abstimmung und Beschlussfassung vorbereitet.

Die letzte Großmaßnahme der Stadt Dassow, der Speicher, befindet sich in der Durchführung.

Der Bebauungsplan Nr. 23 Ortsmitte ist seit Oktober 2017 rechtskräftig.

Die Sanierungszonen I - III werden somit für die Entlassung vorbereitet, sodass weitere Ausgleichsbeträge eingenommen werden, die der Gesamtsanierungsmaßnahme zugutekommen.

Ein Abschluss der Maßnahme Stadtsanierung Dassow „Ortskern“ ist für Ende 2019 vorgesehen.

Dabei sind zusätzliche Eigenmittel für Trägeraufwendungen zur Schlussabrechnung der Gesamtmaßnahme und für Kosten einer Abschlussdokumentation in den Haushalt 2018 der Stadt Dassow einzustellen und auf auf das Treuhandkonto der Stadtsanierung einzuzahlen.

Die detaillierte Ausführung der Maßnahmen einschl. Kostendarstellungen ist in der Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt das Maßnahmenprogramm 2018 entsprechend der beigefügten Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Ausgaben unter 51103-5292