Beschlussvorlage - VO/4/0723/2019-1

Sachverhalt:

Der Sachverhalt ist der anliegenden Vorlage zu entnehmen. Der Bauausschuss sowie der Hauptausschuss haben über die Kooperationsvereinbarung Grünschnitt und Gartenabfälle  beraten. Der Hauptausschuss hat das Thema zur Beschlussfassung in die Stadtvertretung gegeben.

Beschlussvorschläge:

Variante 1: Die Stadtvertretung beschließt, eine Kooperationsvereinbarung für Gartenabfälle mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Nordwestmecklenburg für den Stadtbereich Dassow rückwirkend zum 01.01.2018 zu schließen. Ebenfalls beschließt die Stadtvertretung die  Änderungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung Gartenabfälle für eine Grünschnittannahme außerhalb des Stadtgebietes Dassow rückwirkend zum 01.01.2019. Die Annahme erfolgt unter Beaufsichtigung mit Containerstellung in den Monaten April bis November an jeden 2. Mittwoch im Monat in der Zeit von _____ bis _____Uhr in der Bahnhofstraße in Dassow (ehem. Schwimmbad).

Variante 2: Die Stadtvertretung beschließt, eine Kooperationsvereinbarung für Gartenabfälle mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Nordwestmecklenburg für den Stadtbereich Dassow rückwirkend zum 01.01.2018 zu schließen. Ebenfalls beschließt die Stadtvertretung die Änderungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung Gartenabfälle für eine Grünschnittannahme außerhalb des Stadtgebietes Dassow rückwirkend zum 01.01.2019. Die Grünschnitte und Gartenabfälle können jederzeit ohne Beaufsichtigung auf den Sammelplatz in der Bahnhofstraße in Dassow (ehem. Schwimmbad) gebracht werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Eine Aufstellung der Entsorgungskosten sowie des Erstattungsbetrages für das Jahr 2018 ist der Beschlussvorlage beigefügt.