Informationsvorlage - VO/2/0430/2019

Sachverhalt:

Folgende Änderungen und Ergänzungen wurden im Hauptausschuss vom 29.01.2019 beraten:

- Produkt 11401 Unterhaltung der Gebäude: hier ist den Anwesenden nicht bekannt, welche               Maßnahmen in welchem Umfang durchgeführt werden sollen, die Maßnahmen sollen im               Bauausschuss am 31.01.19 beraten werden.

- 11401/5621 Erläuterung hier wird Pacht an den Zweckverband Grevesmühlen für den               Toilettencontainer und für das Flurstück in Zarnewenz, Fl.1, FS 35/1 (50 €) gezahlt;

- 12600/52312 Streichung der 10.000 €; die Maßnahme ist so nicht bekannt, der ganze               Bereich soll vernünftig gestaltet werden

- 12600/52313 auf 10.000 €

- 12600/5625 hierbei handelt es sich um den Kostenanteil der Gemeide Selmsdorf für den               Brandschutzbedarfsplan

- 21100 Grundschule: es wird um Prüfung gebeten, wo die Kosten für die Aufschaltung der               Brandmeldeanlage auf die Leitstelle geplant sind

- 21100 Grundschule: der Fachbereich soll noch Kosten für weiteren notwendigen               Lärmschutz melden

- 21501 Realschule: dem Bauausschuss soll das Mängelprotokoll des Gesundheitsdienstes               am 31.01.2019 vorlgelegt werden;

- die Kosten für die Bestuhlung der Aula fehlen

- 28100: es sollen 1.000 € für die Instandhaltung der Weihnachtsbuden zur Verfügung               gestellt werden;

- 28100/4416 auf 2.000 €

- 28100/5248 zusätzlich 10.000 € einstellen für 30 Jahre Maueröffnung

- 28100/5238 6.000 € einstellen für sechs Gedenksteine für alle Ortsteile (für Jahreszahlen)

- 42401/52313 Sporthalle: dem Bauausschuss soll das Mängelprotokoll des               Gesundheitsdienstes am 31.01.2019 vorlgelegt werden;

- 42401/52313 das Fachamt möchte hierzu die Einzelbeträge der Maßnahmen mitteilen;

- Sporthalle: es sollen 10.000 € für den restlichen Hallenschutzbelag eingestellt werden               42401/08220

- 42401/5238 für neue Tische und Erneuerung der Sitzkissen sollen ebenfalls 10.000 € zur               Verfügung gestellt werden;

- 42401/52313 Aufarbeitung oder Erneuerung der Eingangstür 10.000 €

- 42402/44259 Anpassung der Betriebskostenerstattung an die geplanten Aufwendungen

- 42402/52312 Aufnahme von 100.000 € für die Erneuerung der Verschleißschicht der               Laufbahn

- Solarpark: der Jahresabschluss soll der Gemeindevertretung als Infovorlage zur Kenntnis               gegeben werden

- 53100/52314 Kosten für eine professionelle Reinigung der Module sollen in Höhe von               10.000 € aufgenommen werden;

- 54101/5233 Vorlage der Prioritätenliste aus dem Bauausschuss, hier soll nach Auskunft               des Fachamtes die Straße An der Trave saniert werden,

- Kosten für die Verkehrsberuhigung in Lauen

- die Abfuhrkosten der Grüncontainer sind bei dem Konto 54101/5233 gebucht

- 55100/4620 sind die Einnahmen aus der Nutzung des Grillplatzes

- 55100/5622  die Leasingraten sollen aufgeschlüsselt werden; für die Anschaffung/Leasing               Radlader  wird seitens des Fachamtes eine Beschlussvorlage erarbeitet;

- die Herstellung der sanitären Anlagen für den Bauhof kann nicht über Reste finanziert               werden, da die Mittel anderweitig verwendet wurden; diese müssen neu eingestellt werden;

- Produkt 55300 Trauerfeierhalle: Der Bürgermeister verliest das Schreiben der Evangelisch-              Lutherischen Kirchgemeinde Selmsdorf vom 28.01.1019 in dem darauf hingewiesen wird,               dass notwendige Unterhaltungsmaßnahmen nicht durchgeführt wurden (Anlage zum               Protokoll)

- 55300/52312 auf 5.000 € zur Gestaltung des Eingangsbereiches, der Bepflanung und des               Ehrenmals

- 55300/52313 auf 15.000 €

Investitionsplan:

- da der Wehrführer nicht anwesend ist, können die Ansätze der Feuerwehr nicht beraten               werden;

- 21100 Grundschule; Erneuerung Server: hier werden weitere Erläuterungen benötigt, die               notwendige Erneuerung der Verkabelung soll auf jeden Fall im Rahmen der               Brandschutzmaßnahme durchgeführt werden.

 Für die Erneuerung des Servers soll vorerst die Schule ein Konzept vorlegen, welche               Medien wie in der Schule genutzt werden sollen; hierzu soll im Schulausschuss vorerst               beraten werden; es fehlen außerdem die Einnahmen vom Schulförderverein.

 Die Maßnahme soll mit einem Sperrvermerk versehen werden

- 36601/096 Sperrvermerk

- 54101 Containerplätze aufgrund der hohen Kosten (nach Aussage des Fachamtes

 75.000 € nicht in den Haushalt 2019 aufnehmen; hier sollen nur die Reste übernommen               werden

Wirtschaftlichkeitsberechnung:

Für die Maßnahme Brandschutz Schule hätte gemäß § 9 GemHVO i.V.m. § 11 Abs. 5 der Hauptsatzung der Gemeinde Selmsdorf seitens des Fachamtes eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorgelegt werden müssen. Diese liegt nicht vor.