Beschlussvorlage - VO/4/0740/2019

Sachverhalt:

Die Stadt Dassow ist im Städtebauförderungsprogramm des Landes Mecklenburg – Vorpommern.

Das Maßnahmenprogramm ist grundsätzlich auch Inhalt und Gegenstand der Haushaltsberatungen. Der Haushalt 2019 für die Stadt Dassow wird derzeit abschließend beraten und beschlossen, ist jedoch noch nicht endgültig genehmigt.

Daher soll unabhängig davon für die Fortführung des Sanierungsprogramms, das Maßnahmenprogramm für 2019 in der kommenden Stadtvertretung beschlossen werden.

Die GOS, Entwicklungsgesellschaft mbH hat das Maßnahmenprogramm 2019 mit Stand 22.01.2019 zur Abstimmung und Beschlussfassung vorbereitet.

Die letzte Großmaßnahme der Stadt Dassow, der Speicher, befindet sich in der Durchführung.

Die Sanierungszonen I - III werden für die Entlassung vorbereitet, sodass weitere Ausgleichsbeträge eingenommen werden, die der Gesamtsanierungsmaßnahme zugutekommen.

Der Abschluss der Gesamtmaßnahme Stadtsanierung Dassow „Ortskern“ erfolgt zum 31.12. 2019.

Dabei sind zusätzliche Eigenmittel für Trägeraufwendungen zur Schlussabrechnung der Gesamtmaßnahme und für Kosten einer Abschlussdokumentation in den Haushalt 2019 der Stadt Dassow berücksichtigt und auf das Treuhandkonto der Stadtsanierung einzuzahlen.

Die detaillierte Ausführung der Maßnahmen einschl. Kostendarstellungen ist in der Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt das Maßnahmenprogramm 2019 entsprechend der beigefügten Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Ausgaben unter 51103-5292