Beschlussvorlage - VO/1/0016/2019

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales besteht aus 7 Mitgliedern. Er setzt sich aus mindestens 4 Stadtvertretern und höchstens 3 sachkundigen Einwohnern zusammen. Die Besetzung erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl (§ 36 Abs. 1 KV M-V).

Die Berechnung der Sitzverteilung erfolgt gemäß Geschäftsordnung nach Hare-Niemeyer. Einzelne Fraktionen und fraktionslose Gemeindevertreter können sich zu Zählgemeinschaften zusammenschließen. Abgestimmt wird über die Vorschlagslisten in einem Wahlgang. Dies bedeutet, dass jeder Stadtvertreter nur eine gültige Stimme abgeben kann. Abgestimmt wird durch Handzeichen oder auf Antrag eines Stadtvertreters geheim. Ferner kann sich die Stadtvertretung auf eine einvernehmliche Besetzung der Wahlstellen verständigen. Kommt eine Verständigung nicht zu Stande, wird über konkurrierende Wahlvorschlagslisten abgestimmt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung wählt nachstehende Stadtvertreter/innen sowie sachkundige Einwohner/innen in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales:

Finanzielle Auswirkungen:

Sitzungsgeld gemäß § 17 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Schönberg.