Beschlussvorlage - 4/541/2021-1

Die Kofinanzierungshilfe zur Unterstützung der Finanzierung des Eigenanteils wurde endgültig abgelehnt.

Es ist erforderlich, die Mindereinnahmen durch Minderausgaben abzusichern. Dazu hat der Bauausschuss in seiner Sitzung am 13.04.2021 beschlossen, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Fritz-Reuter-Str./ Rottensdorfer Str. aus dieser Maßnahme herauszulösen und damit die Finanzierung der Beleuchtung in der Ernst-Barlach-Str., Am Palmberg, und der Bahnhofsstr. abzusichern.

Die Beleuchtung Fritz-Reuter Str. und Rottensdorfer Str. fließt in das Gesamtbauvorhaben zum Ausbau der Straße ein und gleichzeitig wird sich um eine Förderung der Maßnahme bemüht.

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt der Empfehlung des Bauausschusses zu folgen und die Maßnahme „Erneuerung der Beleuchtung in Schönberg“ um die Fritz-Reuter Str./ Rottensdorfer Str. zu reduzieren und sichert damit die Mindereinnahme in der HHSt 54101.23142.33 durch die Minderausgabe in der HHSt 54101.096.33 ab.