Beschlussvorlage - 8/004/2021

Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit über 170 Todesopfern hat uns gezeigt, dass es aufgrund der Klimaveränderungen auch in Deutschland zu sogenannten "stabilen Wetterlagen" kommen kann, die dann extreme Wetter-Ereignisse auslösen können (Dürren, Starkregen, usw.). Und dass viele betroffene Bürgerinnen und Bürger die Vorhersagen und Warnungen falsch eingeschätzt haben, bzw. nicht ausreichend eindringlich informiert wurden. Welche Extremwetter-Auswirkungen sind mittelfristig in unserer Kommune zu erwarten - und wie können wir diesen begegnen: Hochwasser, Starkregen, Extremwind-Ereignisse, usw.? Was für Pläne und Szenarien gibt es zum Katastrophenschutz? Wie werden die Bürger*innen rechtzeitig bei Ereignissen informiert und vorbereitet, damit sie sich schützen können? Für den Katastrophenschutz ist der Landkreis Nordwestmecklenburg zuständig. Laut Verwaltung im Amt Schönberger Land werden z.B. die Pegelstände der Stepenitz ständig vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umweltschutz gemessen. Es gibt einen Alarmierungsplan, dessen Alarmierungsstufen vom Landkreis ausgerufen werden. Wir nutzen Sirenen, um wegen fehlender digitaler Netzabdeckung im Einsatzfall die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu benachrichtigen. Es ist aber z.B. nicht bekannt, ob und wie mit den Bürger*innen über Sirenen-Alarmzeichen kommuniziert werden kann - und ob die Bürger*innen die Signale erkennen. Oder in welcher Form sich der Katastrophenschutz vor erwarteten Ereignissen direkt an die Einwohner*innen betroffener Ortschaften wendet.

Die Stadt Dassow fordert den Landkreis Nordwestmecklenburg auf, mitzuteilen, was für Szenarien, Pläne und Vorgehensweisen es für die Stadt Dassow gibt und wie der Landkreis diese an die betroffenen Bürger*innen der Stadt Dassow kommuniziert. Weiterhin wird um Information darüber gebeten, was für Konsequenzen aus den Erfahrungen der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vom Landkreis gezogen werden und wie diese in den Katastrophenschutz integriert werden.