Beschlussvorlage - 4/793/2021

Von der Kita Haus des Kindes wurden im laufenden Haushaltsjahr Mängel an den WC Anlagen der Kita gemeldet. Die Spülkästen und WC-Becken weisen starke Verkalkungen auf, die den Spülvorgang deutlich erschweren. Mittels der Unterhaltsreinigung sind derartige Verkalkungen nicht mehr zu beseitigen. Der Austausch der Anlagen wird empfohlen.

Der Austausch ist eine Maßnahme, die für die Aufrechterhaltung des vertragsgemäßen Zustandes erforderlich ist und ist als Instandhaltungsmaßnahme zu bewerten. Für Instandhaltungsmaßnahmen ist nach § 9 des Mietvertrages der Vermieter zuständig.

Die Mittel für die Instandsetzungen wurden seitens der Kita nicht zur Haushaltsplanung 2021/2022 angemeldet. Eine Umsetzung der Maßnahme ist nach Prüfung möglich, mittels einer Mittelverschiebung in Höhe 6.000,00 Euro. Die Entnahme von nichtverbrauchten Mitteln aus der HHST: 11/42400.5229000 (Strom Palmberghalle) auf die HHST: 11/11401.52313-35 (Aufwendung Kita) ist vorzunehmen.

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Instandsetzungsmaßnahme Austausch sanitärer Anlagen zur Absicherung der weiteren Nutzbarkeit im hygienischen Bereich des Kindergartens. Das Amt wird beauftragt die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Vergabeentscheidung durchzuführen. Entsprechend der Hauptsatzung hat die Zuschlagserteilung durch die Stadt zu erfolgen. Die Finanzierung ist durch Entnahme nichtverbrauchter Haushaltsmittel aus dem Aufwandskonto der Palmberghalle gesichert.