Beschlussvorlage - 4/794/2021

Durch den Dorfverein Miteinander Füreinander e.V. wurden Renovierungsmaßnahmen für das Gemeindehaus Lockwisch im Sommer des laufenden Haushaltsjahres 2021 angemeldet, insbesondere um den Schall in den Räumen zu verbessern.  

Es handelt sich dabei um die Installation von schallabsorbierenden Akustikplatten, die Erneuerung der Beleuchtung im Deckenbereich und die Modernisierung des Fußbodens mittels eines Fußbodenbelages. Für diese Maßnahmen sind in der Haushaltsplanung 2021/2022 einschließlich Nachtragshaushalt keine Mittel angemeldet bzw. eingestellt, so dass die Mittel in den beiden laufenden Haushaltsjahren nicht geplant und genehmigt wurden.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist förderfähig. Dieses setzt jedoch voraus, dass die volle Summe in Höhe von 20.000,00 Euro im Haushalt 2021 auf der HHST des Gemeindehauses dargestellt und verfügbar ist. Haushaltsrechtlich können die Mittel aus insgesamt 3 Teilhaushalten der Stadt Schönberg durch nichtverbrauchte Ansätze anderer HHST zur Verfügung gestellt werden. Die entsprechenden HHST befinden sich tabellarisch dargestellt in der Anlage 1.

Erst nach positiver Beschlussfassung kann der Fördermittelantrag bis zum 31.01.2022 beantragt werden.

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg fasst den Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der gewünschten Maßnahmen.

Das Amt wird beauftragt die Durchführung des Vergabeverfahrens einschließlich der Vergabeentscheidung durchzuführen. Entsprechend der Hauptsatzung hat die Zuschlagserteilung durch die Stadt zu erfolgen.

Die Finanzierung ist durch Entnahme nichtverbrauchter Haushaltsmittel, entsprechend der Anlage I gesichert. Die Mittelverschiebung und eine Instandhaltungsrücklage ist zu bilden. Die Anlage I ist Bestandteil des Beschlusses.