Beschlussvorlage - 4/875/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschaffung mobiler RLT Anlagen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Gundela Prahl
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss der Stadt Schönberg
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Entscheidung
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22.02.2022
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Sachverhalt
Die Stadtvertretung Schönberg hat die Beschaffung von 14 mobilen RLT – Anlagen beschlossen.
Bei der ersten Ausschreibung zur Beschaffung konnte kein Angebot erzielt werden.
Bei der nachfolgenden zweiten Ausschreibung wurde ein Angebot mit dem Ergebnis von
Gesamt 77.752,22 EUR abgegeben.
Die Stadt hat für die Beschaffung von RLT – Anlagen 50.000,00 EUR bisher bereitgestellt.
Mit den bereit gestellten Haushaltsmitteln würden nur insgesamt 9 Anlagen beschafft werden können. Es ist für die Beschaffung von geplanten 14 Anlagen noch die Bereitstellung außerplanmäßigen Haushaltsmittel in Höhe von 27.752,22 EUR erforderlich.
Für die Beschaffung konnte eine Förderung erzielt werden. Es wurden im vorliegenden Bescheid 1.440,00 EUR pro Anlage = 20.160,00 EUR Fördermittel zugesagt. In heutiger Rücksprache mit dem LFI kann durch einen Änderungsantrag eine Zuwendung von 1.740
EUR pro Anlage insgesamt 24.400,00 EUR, auf der Grundlage der erhöhten Kosten beantragt werden.
Finanzierung:
Gesamt Ausgabe :77.752,22 EUR
Haushaltsmittel :50.000,00 EUR
Überplanmäßige Ausgabe :27.752,22 EUR
Deckungsquelle:
Einnahme Förderung :24.400,00 EUR
Bereitstellung überplanmäßig Ausgabe ~3.400,00 EUR
Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg stimmt der Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln von 3.400,00 EUR und der Bereitstellung von außerplanmäßigen Einnahme der Förderung von 24.400,00 EUR zur Deckung der Beschaffung von RLT Anlagen zu.
Die überplanmäßige Ausgabe wird durch Entnahme von Haushaltsmittel aus der Haushaltstelle 28100.54159.281 gedeckt.
Finanz. Auswirkung
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GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
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77.752,22 € |
00,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
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FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
53.352,22€ |
Im Ergebnishaushalt |
/ Nein |
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Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja / Nein |
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Förderung |
24.400,00 € |
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Erträge |
00,00 € |
Produktsachkonten Ausgaben |
21501.0820-21501 21501.0820-21502 28100.54159.281 |
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Beiträge |
00,00 € |
Produktsachkonten Einnahmen |
21501.23142.21501 21501.23142.21502 |
